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Einzelplan 30 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 08. Dezember 2020 · 197. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
- Drucksache 19/23325: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/22600, 19/22602, 19/24535 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Götz Frömming · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wenn wir über Bildung und Forschung sprechen, sollten wir nicht nur über Geld reden, sondern auch über Werte. Die Ermordung des französischen Geschichtslehrers Samuel Paty war ein Angriff auch auf unsere Werte, ein Angriff auf B
2. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über den Bereich „Bildung und Forschung“ des Bundeshaushalts 2021 debattieren, dann müssen wir uns eines vor Augen führen – und das passt ganz gut zu meinem Vorredner –: Der Einzelplan 30 bildet die Zukunftschancen und Möglichkeiten Deutschlands ab.
3. Rede · Bettina Stark-Watzinger · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kerstin Radomski, heute ist der Tag der Bildung, und heute kam eine neue Studie heraus, nach der ein Viertel der Viertklässler, also ein signifikanter Teil, nur rudimentäre Kenntnisse in Mathematik hat. Deswegen: J
4. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 21. September fand im Bundeskanzleramt ein Bildungsgipfel statt. Auf diesem Gipfel beschworen die Kanzlerin und auch die Ministerin, Frau Karliczek, die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die Bildung. Aus dieser Beschwörung lassen wi
5. Rede · Margit Stumpp · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Haushalt enttäuscht die Bundesbildungsministerin zum wiederholten Mal in Sachen Bildungsaufbruch. Anzeichen dafür sind ebenso wenig zu erkennen wie eine Bereitschaft des Bundes, endlich tatkräftig in gute Bildung und Chancengerechtigkeit zu invest
6. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Liebe Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Stärke unserer Forschung gibt uns in diesen schwierigen Zeiten Grund zu Hoffnung und Zuversicht. Das gilt für die Impfstoffforschung, das gilt aber auch für den Forschungsstandort Deutschland und seine Strahlkraft in der Welt. Gestern Abend hat Emmanuel
7. Rede · Marcus Bühl · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Nach der Bereinigungssitzung liegt der Haushaltsansatz für das Forschungs- und Bildungsministerium bei über 20 Milliarden Euro. Nun bedeutet viel nicht zwangsläufig, dass es viel bringt. In den letzten Wochen wurde über d
8. Rede · Bärbel Bas · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Swen Schulz hat es gerade schon angesprochen und viele Vorredner auch: Ja, es stimmt, wir haben natürlich in diesem Jahr im Bereich der Forschung einen Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Pandemie gesetzt. Ich will noch einmal daran erinnern: Ganz
9. Rede · Thomas Sattelberger · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schwülstige, ja güldene Worte, liebe Frau Karliczek, aber haushaltspolitisch dünnes Blattgold! Nach Jahren der Stagnation sind Ihre 20,8 Milliarden Euro für 2021 zwar rekordhoch, aber in Relation zum Wachstum des Bundeshaushalts ein Klacks, ein Trostpreis im Vergleich zu andere
10. Rede · Albert Rupprecht · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Sattelberger, Sie werden immer mehr eine Parodie Ihrer selbst. Ich denke mir immer – mit allem Respekt –: Der Mann kann eigentlich wirklich was. Der hat Ideen, der ist auch scharf im Denken, aber immer, wenn es um die Abzweigung geht, ob Sie jetzt e
11. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Bildungspolitik geht es im Kern um die Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Es geht um die Fragen, wie gerecht es in einer Gesellschaft zugeht und ob alle Menschen die gleichen Chancen haben. Und die Wahrheit ist: Die Chancen sind höchst ungleic
12. Rede · Markus Paschke · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland hat auf dem Weg zu einer Reduzierung der Tierversuche einen wichtigen Schritt gemacht: Der Bund wird die konzeptionelle Entwicklung einer nationalen Plattform für tierversuchsfreie Alternativmethoden mit 3 M
13. Rede · Tankred Schipanski · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der letzte Redner der Union. Ich darf zusammenfassen, ein bisschen aufräumen und vor allen Dingen richtigstellen. Ich als Medienanwalt glaube, es passt der Begriff der sogenannten Eindrucksrichtigstellung, nachdem ich diese Debatte heute hier verfolgt habe. Die
14. Rede · Marc Jongen · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bildung, auch universitäre, ist Ländersache. Aber dem Bund obliegt die Rahmengesetzgebung, und er gibt mit Hochschulpakt, Exzellenzstrategie und anderen Förderprogrammen mehr forschungspolitische Leitlinien vor. Insofern ist es durchaus ein Vorfall von bundespolitischer Relevan
15. Rede · Swen Schulz · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ausnahmsweise zitiere ich mich eingangs selbst. – Ja, wer kluge Sachen sagt, der darf auch zitiert werden.
16. Rede · Swen Schulz · SPD
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe nämlich meinen Redebeitrag in der ersten Lesung des Haushalts 2021 so begonnen: Es gibt letztlich nur einen Weg, mit der Pandemie fertigzuwerden: mit einem Impfstoff. Und den bekommen wir nur, wenn die Forschung erfolgreich ist. Ebendiese Forschung unterstützen wir massiv. Ende d
17. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rupprecht, ich wollte an Sie anschließen. Für mich war es schon bemerkenswert, wie Sie von Visionen in der Wissenschaft sprechen konnten, dann aber die ganze Zeit über die Vergangenheit geredet haben. Sie haben offenbar nichts mehr vor im Bereich der W
18. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Denn dringend notwendig ist es.
19. Rede · René Röspel · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So eine Haushaltsdebatte ist ja auch immer eine Möglichkeit, sich inhaltlich darzustellen und Vorschläge zu unterbreiten. Ich will ausdrücklich sagen, dass ich eine Reihe von Anträgen aus der Opposition, der demokratischen jedenfalls, inhaltlich interessant finde
20. Rede · René Röspel · SPD
Ja. Gerne.
21. Rede · Bettina Stark-Watzinger · FDP
Lieber Herr Röspel, Sie haben eben einen Antrag der FDP angesprochen. Ist Ihnen bewusst, dass im Haushalt im Sondervermögen Ganztagsbetreuung 750 Millionen Euro liegen, denen auch wir zugestimmt haben? Ist Ihnen bewusst, dass in diesem Jahr kein Euro abgeflossen ist? Ist Ihnen bewusst, dass erst jetzt die Gesetzgebung
22. Rede · René Röspel · SPD
Wenn Sie das so im Streichungsantrag begründet hätten, dann könnten wir ja noch darüber sprechen. Aber lesen Sie die Begründung dieses Streichungsantrags zu den 500 Millionen Euro. Dort steht ausdrücklich, dass Sie nicht die Notwendigkeit sehen, dass sich der Bund in diesem Bereich beteiligt, und dass das Ländersache i
23. Rede · René Röspel · SPD
Das ist der Antrag 19(18)36a und b, den Sie beim letzten Mal gestellt haben. Das ist belegt im Ausschuss. Das kann jeder nachlesen, auch in Ihrem Videopodcast. Ich finde, dieser Haushalt ist gut. Wir arbeiten daran, dass der nächste noch besser wird. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD8
- CDU/CSU4
- AfD3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- FDP3
- Die Linke2