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199. Sitzung

Franziska Giffey

Bundesministerin BMFSFJ
Donnerstag, 10. Dezember 202019. Wahlperiode, 199. SitzungEinzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Also, Herr Aggelidis, zum Ersten: Ich weiß nicht, wie Ihre Informationen sind. Aber der Gesetzentwurf zur Reform des Elterngeldes ist im Kabinett beschlossen worden und befindet sich im parlamentarischen Verfahren. Da bitte ich Sie doch, sich das noch einmal anzusehen. Er müsste auch in Ihrem Büro schon angekommen sein.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Zurufdes Abg. Grigorios Aggelidis [FDP]

– Also, es ist alles öffentlich. Wir haben das in der Pressekonferenz vorgestellt. Das Kabinett hat beschlossen. Jetzt ist das Parlament dran. Da bitte ich Sie, dass Sie sich das jetzt auch anschauen.

Zum Zweiten, dem Kinderzuschlag. Wie haben wir es geschafft, dass wir so hohe Steigerungen hatten? Sicher, die Pandemie hat einen Effekt darauf gehabt; das kann man sagen. Aber Sie müssen ja eines sehen: Wir haben am Anfang des Jahres, vor den Pandemiezeiten, unser Angebot Kids@Digital vorgestellt, www.kiz-digital.de. Wir haben das Antragsformular für den Kinderzuschlag ganz stark verschlankt, haben den Text dazu in einfache Sprache übersetzt, und wir haben die komplette Leistung digital beantragbar gemacht.

Ich muss Ihnen sagen: Die Reaktionen der Eltern, der Kinder- und Jugendärzte, der Familienzentren sind absolut positiv, weil sie nämlich dabei waren, als das neue Antragsformular erarbeitet worden ist. Seitdem haben wir auch deshalb mehr Zugriff, weil mehr Menschen tatsächlich sagen: Das ist so einfach gemacht, das mache ich, und das schaffe ich. – Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Familienkasse, die das in den letzten Monaten geleistet haben.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

Wo war ich stehen geblieben? – Soll ich weitermachen, Herr Präsident?

Heiterkeit