Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, in der letzten Woche reiste ich mit einer Delegation nach Moskau und traf mich da unter anderem mit dem Außenminister Lawrow. Dort wurde sehr deutlich, dass wir weitere konstruktive Gespräche zur Normalisierung der deutsch-russischen Beziehungen zum Wohle unserer beiden Staaten benötigen und diese auch erwünscht sind. Übrigens – das ist in der Öffentlichkeit bislang vollkommen unbeachtet – befinden wir uns gerade nicht nur im 30. Jahr nach der Wiedervereinigung, sondern auch im Deutsch-Russischen Jahr; auch das hat die Bundesregierung bislang mehr oder weniger verschwiegen.
Anknüpfend an die Gespräche habe ich zwei Schwerpunktfragen: Wie lautet eigentlich Ihre Strategie inklusive Zeitplan für einen Neustart der deutsch-russischen Beziehung? Die deutsche Ratspräsidentschaft hat hierzu relativ wenig beigetragen. Und welche strukturellen Rahmenbedingungen schafft die Bundesregierung, damit das regional und energiepolitisch bedeutsame internationale Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 auch fertiggestellt werden kann?