– auch regional vielleicht nicht möglich ist, ermöglicht man jetzt zusätzlich durch den Feststellungsbeschluss diese Offenheit. Das ist der Beschluss, den wir heute treffen, –
Donnerstag, 14. Januar 202119. Wahlperiode, 204. SitzungFeststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes
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- Britta Haßelmann14. Jan. 2021 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN– klar, diese Feststellung gibt’s. Die Priorität liegt bei der Präsenzveranstaltung, und das müssen wir auch alle unseren Landesverbänden, unseren Kreisverbänden sagen. Das muss vor Ort sozusagen der
- Rudolf Henke29. Mai 2020 · CDU/CSU– dass wir mehr Raum dafür gekriegt haben, diese Entscheidung so vorzubereiten, wie sie jetzt kommen wird. – Schöne Grüße an Lothar Binding. Rede Ende. Stimmen Sie dem Entwurf dann später zu. Ich schl
- Elisabeth Winkelmeier-Becker21. März 2019 · CDU/CSUDie Erfüllung der Ausnahmen führt also dazu, dass keine Maßnahmen nach der Richtlinie ergriffen werden können. Wir finden, dass das mit der Bereichsausnahme, die wir jetzt vorsehen, besser umgesetzt i
- Britta Haßelmann14. Jan. 2021 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Wir alle sind beruhigt, dass wir heute keine Regelung extra für Herrn Kubicki schaffen müssen. Spaß beiseite; denn es geht ja um ein sehr e
- Christine Lambrecht04. Nov. 2020 · SPDDeswegen bin ich guter Dinge, dass wir das alsbald vorlegen und dann – nicht im Hauruckverfahren – beschließen können.