Zum Inhalt springen
205. Sitzung

Franziska Giffey

Bundesministerin BMFSFJ
Mittwoch, 27. Januar 202119. Wahlperiode, 205. Sitzung
Reaktionswert: ruhig133 Wörter Im Protokoll lesen

Wir haben ja einen ganz umfangreichen Prozess der Beteiligung am Kinder- und Jugendstärkungsgesetz 2019 angestoßen. Es sind über 9 000 Beiträge dazu gesammelt worden; Onlinekonsultationen, aber auch Fachgespräche sind durchgeführt worden. All diese Impulse aus dem Beteiligungsprozess sind im letzten Jahr in das Gesetzgebungsverfahren eingeflossen. Es gibt eine hohe Identifikation mit dem Gesetz, und die Landesregierungen warten jetzt auch darauf, dass es kommt. Die Kinder- und Jugendhilfen vor Ort freuen sich darauf.

Durch die große Beteiligung haben wir auch ein hohes Maß an Akzeptanz. Die Einbringung des Gesetzentwurfs – die erste Lesung ist am nächsten Freitag – wird mit Spannung erwartet. Ich bin guten Mutes, dass wir gut in ein Beteiligungsverfahren gehen können und die Landesregierungen und all diejenigen, die seit Jahren für dieses Thema streiten, mitnehmen können und am Ende ein gutes Gesetz haben.

Ähnliche Reden