Ich glaube, wir können es heute auch dabei belassen.
Sicherlich kann man darüber diskutieren, ob die von Bund und Ländern getroffenen Regelungen stets konsequent genug und hinreichend waren. Ihre Kritik am grundsätzlichen Vorgehen weise ich aber entschieden zurück.
Das Infektionsschutzgesetz sieht immer noch die Länder in der Pflicht, entsprechende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu planen und umzusetzen. Die regelmäßigen Treffen zwischen Bundesregierung und Regierungschefs der Länder sind deshalb aus meiner Sicht ein hervorragendes Beispiel für die gut funktionierende Zusammenarbeit in unserem föderalen System.
Mit den Virusmutationen stehen wir wieder vor ganz neuen Herausforderungen. Die Erfahrungen unserer Nachbarländer haben gezeigt: Innerhalb kürzester Zeit können die neuen, ansteckenderen Mutationen die bisherigen Varianten verdrängen und zu einem dramatischen Anstieg der Fallzahlen führen. Natürlich wäre eine längerfristige, planbare Strategie wünschenswert. Einen Stufenplan halte ich zu diesem Zeitpunkt auch aufgrund der sehr dynamischen Lage und aufgrund der Mutationen für noch nicht sinnvoll. Wir müssen die Zahlen weiter senken, dann können wir konkreter planen.
Vielen Dank.