Zusatzpunkt 2 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 10. Februar 2021 · 208. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Michael Theurer · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Corona raubt den Kranken den Atem, aber Corona raubt auch dieser ganzen Republik die Luft zum Atmen: in weiten Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft. Und auch nach Monaten der Coronapandemiebekämpfung ist es un
2. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin heute absolut wohlwollend gestimmt, total konsensbildend gestimmt und finde das gut. Ich habe in der vorletzten Woche, in der letzten Sitzungswoche, hier, glaube ich, schon mal darauf hingewiesen, dass das Thema Stufenplanbildung eine gro
3. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat aus der „Welt“ vom 9. Februar: „… Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit beweisen muss, ist abgeschafft.“ So erschien das am 9. Februar. Ich ergänze das: Nicht das Virus oder die Krankheit Covid-19 haben verheerende Wirkung auf unsere Freiheitsre
4. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle sehnen uns nach einer klaren Perspektive, wollen keine Hiobsbotschaften mehr hören und suchen nach einem Weg in die Normalität. Und vieles, was wir gerade erleben, macht tatsächlich Hoffnung: Die Infektionszahlen sinken, Impfungen schreiten voran,
5. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist eine schwere Missachtung des Deutschen Bundestages, dass die Bundeskanzlerin erst morgen ihre Regierungserklärung abgeben wird, nachdem sie bereits heute mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten weitreichende Entscheidungen trifft. Die Lin
6. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns im zwölften Monat der Pandemie und im vierten Monat des zweiten Shutdowns. Es ist schon bemerkenswert, dass wir zu diesem Zeitpunkt zwei Vorschläge für Stufenpläne im Bundestag diskutieren, die beide von der Opposition vorgelegt werden. Lie
7. Rede · Frank Müller-Rosentritt · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, man kann ja über die Ausgestaltung der Maßnahmen unterschiedlicher Meinung sein. Aber ich glaube, das Vertrauen in die Maßnahmen wäre viel größer, wenn diejenigen, die für die Pandemie besondere Opfer bringen, schneller an ihr Geld kämen. Sie und ich haben da
8. Rede · Erwin Rüddel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war der Meinung, dieser Tagesordnungspunkt ist aufgerufen worden, um den Menschen Zuversicht zu vermitteln. Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen kommen wir überhaupt nicht weiter; das hatten wir in den letzten Monaten jeden Tag. Ich denke, ist es wichtig, dass h
9. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Geschehnisse der letzten Monate haben uns gezeigt, wie schnell sich die Gegebenheiten in einer Pandemie ändern können. Auf Grundlage neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse haben Bund und Länder die Pandemiesituation immer wieder neu bewertet und notwendige Maßnahmen zur E
10. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Nein, danke. – Was passiert denn, wenn die klar getroffenen Regelungen im Stufenplan aufgrund der dynamischen Lage nicht umgesetzt werden können? Ich sage Ihnen: Damit zerstören wir erst recht die Erwartungen der Menschen.
11. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Ach, heute nicht mehr.
12. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Ich glaube, wir können es heute auch dabei belassen. Sicherlich kann man darüber diskutieren, ob die von Bund und Ländern getroffenen Regelungen stets konsequent genug und hinreichend waren. Ihre Kritik am grundsätzlichen Vorgehen weise ich aber entschieden zurück. Das Infektionsschutzgesetz sieht immer noch die Länder
13. Rede · Diether Dehm · Die Linke
Bei Ihrer Rede war absehbar, dass Sie keine Zwischenfrage zulassen wollen, und mit „heute nicht“ haben Sie das, glaube ich, auf den Punkt gebracht. Wenn „Vorausschau“ für Sie eine ganz entscheidende Kategorie ist, warum haben Sie dann den Sommer völlig handlungsfrei verschlafen? Warum ist im Sommer nichts getan worden,
14. Rede · Diether Dehm · Die Linke
– sich hierzu Fakten zu besorgen, was nicht erfolgt ist? – Moment, stopp. Das nennt sich Geschäftsordnung, und das nennt sich Rechte des Abgeordneten. Und wenn wir sagen: „Herr Müller-Rosentritt hat jetzt auch das Recht auf eine Kurzintervention“, dann können Sie das bewerten, wie Sie wollen, aber das entspricht der Pr
15. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Kollege Dehm, ich weiß ja nicht, wo Sie den Sommer über waren, aber ich weiß, wo ich war. Ich war in der Praxis; ich habe als Hausarzt gearbeitet. Und deswegen weiß ich auch, dass der Sommer nicht tatenlos verstrichen ist; vielmehr haben die Heime zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Schutz ihrer Bewohner deutli
16. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Sie haben ja gesagt: Wir brauchen bessere Schutzmaßnahmen. Wenn Sie die Studien zu den Schnelltests verfolgt haben, dann wissen Sie, dass viele Schnelltests, auch die besten, nur eine Sensitivität von knapp 50 Prozent haben; das muss ich Ihnen leider sagen. Herr Kollege Dehm, ich frage Sie: Sind diese Schnelltests, die
17. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Müller-Rosentritt, ich weiß, viele Menschen in Deutschland sind von diesen Maßnahmen enorm betroffen. Ich glaube auch: Wir brauchen geeignete Möglichkeiten, um bald wieder aus diesem Shutdown herauszukommen. Deswegen hat die Bundesregierung auch mit den Überbrückungshilfen die Möglichkeit geschaffen, diese besonde