Herr Kollege Jung, Ihre Nachfrage hat ja eigentlich ganz gut begonnen.
3 Reaktionen + Heiterkeit bei Abgeordneten der
CDU/CSU und der
FDP Wollen Sie das benoten, oder was?
Bewertung steht Ihnen gar nicht zu!
Aber inhaltlich sage ich Ihnen: Nachdem vor allem die FDP an dieser Stelle beim BGH einen juristischen Weg beschritten hat, will ich dieses Verfahren abwarten –
Das ist abgeschlossen! Sie sind da verurteilt worden!
das habe ich Ihnen auch im Untersuchungsausschuss so gesagt –, und dann werden wir über das Ergebnis sicherlich noch mal diskutieren.
Präsidium Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Danke sehr. – Die nächste reguläre Frage stellt der Kollege Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen.
Das Urteil ist abgeschossen, Herr Scheuer! Umsetzen!
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID1921404300, abgerufen am 04. Oktober 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19214.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 03. März 2021.