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214. Sitzung
Mittwoch, 3. März 202119. Wahlperiode, 214. SitzungSynthetische Kraftstoffe als integraler Bestandteil einer ökologischen Kraftstoffstrategie
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Ich will auf Ihre Fragen gerne antworten. Selbstverständlich gab es andere Fraktionen, die hier schon über synthetische Kraftstoffe geredet haben, und das habe ich auch nie bestritten.

Der Knackpunkt ist aber nicht, ob wir darüber reden, sondern, ob wir tatsächlich synthetische Kraftstoffe auf die Flottenbilanz der Autohersteller anrechnen. Da waren wir die Ersten, die das gebracht haben.

Beifallbei der AfD
Zurufder Abg. Ulli Nissen [SPD]

Denn das ist der entscheidende Punkt, warum man Verbrennungsmotoren hinterher „outpriced“ und warum der Autohersteller auf Elektromobilität umschwenken muss.

Ich komme zu Ihrem zweiten Punkt. Sie können doch nicht ernsthaft sagen, dass Sie unseren Antrag damals abgelehnt haben, weil in der Begründung drinsteht

Nicht in der Begründung, in der Einleitung!

– weil in der Einleitung drinsteht –, dass wir den Klimawandel so nicht anerkennen. Das kann ja wohl nicht Ihr Ernst sein,

dass Sie wegen dieser Formalie, die wir in die Einleitung reingeschrieben haben,

eine effektive Maßnahme zur Rettung der Arbeitsplätze in diesem Land ablehnen.

Sie lehnen den Klimawandel ab!

Ist das Ihr Ernst? Das müssen Sie den Arbeitnehmern mal erklären.

Beifallbei der AfD

Ich fahre mit meiner Rede gerne weiter fort.

Cem Özdemir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an den Abg. Michael Theurer [FDP] gewandt: Schenkt ihm doch keine Redezeit!

Der zentrale Punkt hier ist die Anrechenbarkeit von synthetischen Kraftstoffen. Das ist etwas Vernünftiges, was in Ihrem Antrag steht; es steht auch erstmalig drin. Aber ich möchte noch mal betonen: Machen Sie bitte ehrliche Politik. Lassen Sie uns gemeinsam für den Erhalt des Verbrennungsmotors kämpfen, und lassen Sie Ihre Lobbypolitikansätze weg. Dann werden wir uns ernsthaft mit Ihrem Antrag beschäftigen; das machen wir zwar sowieso, aber dann denken wir auch darüber nach, ob wir dem zustimmen können und ob wir hier gemeinsam im Parlament eine Initiative einbringen können.

Vielen Dank.

Beifallbei der SPD

Jetzt sinkt das Niveau!

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