Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.
Robert Habeck, die Grünen, eine Partei, die in Deutschland allen Ernstes den Kanzler stellen will.
Nächstes Zitat: „... eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ Aydan Özoğuz, SPD, ehemalige Integrationsbeauftragte des Bundes.
Und drittens. Wir haben alle die Bilder vor Augen, wie Kanzlerin Merkel auf der Wahlparty der CDU nach der Bundestagswahl 2013 eine Deutschlandfahne indigniert in einer Ecke entsorgte.
Drei Szenen, ein Befund: Ein Land, in dem höchste politische Vertreter eine derartige Mentalität an den Tag legen, leidet unter einer schweren Identitätsstörung, meine Damen und Herren.
Während die herrschende Klasse und die Meinungsmacher sich für die Identität anderer Völker und Kulturen, für die Identität von Minderheiten im eigenen Land bei jeder Gelegenheit vehement ins Zeug werfen, klafft dort, wo das Eigene sein sollte, zumeist nur ein schwarzes Loch. Und jeder, der die Begriffe „Volk“, „Nation“, „kulturelle Identität“ positiv versteht, läuft Gefahr, als „Nazi“ diffamiert zu werden.
2017 schrieben die Grünen an den Deutschen Kulturrat. Ich zitiere:
Wir unterstützen, dass in den Thesen
– des Kulturrats –
der Begriff der „Leitkultur“ vermieden wird. Denn in der Kultur darf es keine Grenzen geben, die im Namen einer angeblichen „kulturellen Identität“ darüber bestimmen, wer dazugehört und wer nicht.
Werte Grüne, sind Sie nicht imstande, zu begreifen, dass kulturelle Identität doch nicht heißt, nur noch mit sich selbst identisch zu sein, keine kritische Selbstreflexion, keine kulturellen Importe mehr zuzulassen? Ganz im Gegenteil: Die Neugier auf das Fremde, die Fähigkeit, es zu assimilieren, und die Eigenschaft, sich selbst der härteste Kritiker zu sein: Das hat schon immer zur kulturellen Identität der Deutschen gehört.
Aber weltoffen und tolerant, wie Sie es immer gerne haben wollen, kann doch nur derjenige sein, der weiß, wo er selbst steht, was seine Herkunft, seine Werte und Traditionen sind. Für alle anderen gilt der Kalauer: Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht.
Wenn wir genau diese aufgeklärte, aber auch traditionsbewusste Leitkultur nicht selbstbewusst vertreten und auch einfordern, dann wird Deutschland zum eigenschaftslosen Behälter, den andere mit ihren kulturellen Identitäten und Gebräuchen auffüllen werden. Sie werden dabei diejenigen Werte, die Ihnen angeblich so wichtig sind, am allerwenigsten beachten. So viel ist sicher.
Wir brauchen also dringend einen Prozess kultureller Selbstvergewisserung in Deutschland. Daher fordert die AfD-Fraktion einen Nationalen Aktionsplan Kulturelle Identität. Der Bund sollte diesen in Abstimmung mit den Ländern auf den Weg bringen. Neben dem Wiederaufbau von zerstörten Gebäuden von kultureller Bedeutung nach dem Vorbild des Berliner Stadtschlosses oder der Dresdner Frauenkirche sollte ein Schwerpunkt auf der Erinnerungskultur liegen.
Weil ich Sie hier bei diesem Thema schon wieder schreien höre, sage ich es noch einmal: Wir wollen die Erinnerung an die dunklen Zeiten unserer Geschichte nicht abschaffen. Sie gehören auch dazu. Aber wie der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg schon vor 40 Jahren mit Blick auf die Identität der Deutschen sagte:
Es ist eines ... die Quittung der Geschichte zu unterschreiben als ehrlicher Schuldner. Es ist ein anderes, zugleich aus der eigenen Geschichte auszutreten.
Wer eben nur bis 1933 zurückdenken kann oder neuerdings bis in die deutsche Kolonialgeschichte, der schneidet den tiefen Geschichtsraum ab, aus dem wir kommen und den der Brite Neil MacGregor in seiner fantastischen Ausstellung „Deutschland – Erinnerungen einer Nation“ so eindrucksvoll aufgearbeitet hat. Das, meine Damen und Herren, sollte eigentlich auch als deutsche Eigenleistung möglich sein, und es sollte zum selbstverständlichen Bildungsgut aller Deutschen werden.
Um insbesondere dem Sprachverfall durch Gendersprache, Leichte Sprache und andere Entstellungen, wie sie heute an der Tagesordnung sind, entgegenzuwirken, fordern wir außerdem die Gründung einer Deutschen Akademie für Sprache und Kultur. Mit Sitz in Berlin sollte sie aus unabhängigen Persönlichkeiten bestehen, die sich um die deutsche Sprache und Kultur verdient gemacht haben und die nach dem Vorbild der Académie française auf Lebenszeit gewählt werden. Sie sehen: Wir sind auch für gute Ideen aus dem Ausland offen, wenn sie sich mit Gewinn auch bei uns implementieren lassen.
Ich komme zum Schluss. Meine Damen und Herren, wir reagieren mit diesen Anträgen auf eine linke Kulturrevolution – Kollege Renner hat vorhin auch schon davon gesprochen –, die mit Cancel Culture, Denkmalstürzen und immer offenerer Verachtung von Kulturleistungen der Vergangenheit derzeit in eine heiße Phase eintritt. Von Grünen, Linken und SPD erwarten wir nichts anderes als heftigste Ablehnung; denn sie sind der politische Arm dieses Kurses der kulturellen Deutschland-Abschaffung.