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226. Sitzung

Helge Braun

CDU/CSUBundesminister für besondere Aufgaben
Mittwoch, 5. Mai 202119. Wahlperiode, 226. Sitzung
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Frau Kollegin, die maßgeblichen Informationen beziehen wir natürlich vom Robert-Koch-Institut als unserem fachwissenschaftlichen Institut in dieser Pandemie. Hinsichtlich der Frage, was man möglicherweise schließt, welche Beschränkungen man auferlegt, hat das Robert-Koch-Institut uns Vorgaben gemacht, hat es uns Informationen gegeben. Nach dem Stufenschema, was sie haben, schlägt das Robert-Koch-Institut in einer Stufe Rot, 50er- bis 70er-Inzidenz, im Wesentlichen vor, in allen Bereichen Schließungen zu erwägen. Insofern ist, glaube ich, die Notbremse, die der Deutsche Bundestag beschlossen hat, die solche Schließungen ab einer Inzidenz von 100 dann vorsieht, in jedem Fall verhältnismäßig und in jedem Fall von dem gedeckt, was das Robert-Koch-Institut uns dort gesagt hat.