Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ganz besonders: Liebe Gabriele Hiller-Ohm! Auch wenn wir nicht wissen, ob das heute deine letzte Rede zum Tourismus war – die Legislaturperiode dauert ja noch ein paar Monate –, so will ich aber die Möglichkeit nutzen, dir für 19 Jahre hier im Deutschen Bundestag im Bereich Tourismus zu danken. Du hast hier viel gearbeitet, viel bewegt, hast hier einen guten Namen und gute Verbindungen. Das ist der Unterschied zu plakativen Anträgen oder zu Reden, wie wir sie gerade eben gehört haben. Vielen Dank, liebe Gabriele, für deine Arbeit!
Ich bin aber froh, dass die FDP es uns ermöglicht, zu dieser Stunde und auch in diesem Umfang über den Neustart zu reden. Jeder von uns lechzt doch danach, wieder rauszukönnen, wieder all das zu genießen, was uns so lieb war. Auch wenn wir jetzt sehen, dass die Coronazahlen deutlich sinken, dass die Situation auf den Intensivstationen sich leicht, aber stetig entspannt, wenn wir sehen, dass die Impfungen an Fahrt aufnehmen, und wenn wir uns alle auf einen schönen Sommer freuen – nächste Woche machen die Freibäder auf –, ist es trotzdem wichtig, jetzt mit Maß und Verstand vorzugehen. Ermöglichen, was möglich ist, und dabei trotzdem vorsichtig und umsichtig zu bleiben, das muss jetzt gelten. Wir haben hier mit der Bundesnotbremse zwar einen bundeseinheitlichen Rahmen geschaffen, aber ich sage auch: Es gibt nach wie vor einen großen Flickenteppich. Die Länder können sich oftmals nicht einigen und warten mit der Koordinierung zu lange. Das ist verantwortungslos, das ist bizarr, das hilft der Reisebranche nicht und ist für viele Reisende auch nicht nachvollziehbar.
Ich will ein Beispiel aus meinem Wahlkreis in Unterfranken nennen. Wir liegen ganz nah an der hessischen Landesgrenze. Ab Pfingstmontag, also ab nächster Woche, werden in Bayern wieder verschiedene Angebote zugelassen. Reisebusse zum Beispiel dürfen dann wieder fahren. Seit gestern ist ein Papier der Bayerischen Staatsregierung im Umlauf. Es nennt sich „Rahmenkonzept“ und regelt die Bedingungen, unter denen touristische Dienstleistungen vom kommenden Montag an wieder angeboten werden dürfen. Ich will dieses Papier einmal freundlich zusammenfassen: Es ist kompliziert. Es ist kompliziert, weil die Regelungen natürlich unterschiedlich sind und weil der bayerische Ministerpräsident die Zügel gerne kurzhält. Deswegen hatten gerade Busunternehmer aus meinem Wahlkreis die Idee, schnell über die Grenze nach Hessen und um ganz Bayern herum zum Beispiel nach Italien zu fahren. Das ist schwierig, und das versteht auch niemand. Die Leute denken ja, wir sind verrückt.
Deswegen brauchen wir Planungssicherheit. Was wir anbieten können und bereits geregelt haben, ist eine Orientierung an den Infektionszahlen. Was wir nicht anbieten können – das muss man auch deutlich sagen –, sind Aussagen über die weitere Entwicklung der Infektionszahlen. Es gibt Prognosen, die bei der Orientierung helfen; aber ob sie verlässlich sind und wie die Situation im Juni, im Juli, im August oder im September ist, weiß hier niemand.
– Ja, das ist so. Sie bilden sich das vielleicht ein, aber niemand weiß, wie es sein wird. Deswegen müssen Versprechen seriös sein.
Es wurde hier schon angesprochen, dass sich das Reisen aber auch verändert. Die Leute wollen mehr Sicherheit: Sicherheit, dass Krankenhäuser in der Nähe sind, Sicherheit, dass man auch wieder zurückkommt, Sicherheit, dass man umbuchen kann, dass man flexibel sein kann. Das Thema Nachtzüge, wofür ich als Eisenbahner besonders dankbar bin, ist ein wichtiges Thema – die Kollegin Kassner hat es hier angesprochen –, genauso wie Radwege und Nachhaltigkeit.
Ich will mit einem Zitat, welches Alexander von Humboldt zugeschrieben wird, enden. Er soll gesagt haben: „Die gefährlichste Weltanschauung ist die Weltanschauung derer, die die Welt nie angeschaut haben.“ Deswegen: Reisen ist wichtig und bildet. Es ist auch nicht schlecht – das sage ich als Eisenbahner –, wenn man manchmal das Flugzeug benutzt.
Vielen Dank.