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234. Sitzung
Freitag, 11. Juni 202119. Wahlperiode, 234. SitzungFeststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft260 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie zerbrechlich das Leben ist, ist mir heute wieder bewusst geworden, als ich vom Tod des bekannten Internet-Influencers Philipp Mickenbecker erfahren habe. Er ist bekannt aus dem Youtube-Kanal „The Real Life Guys“, in dem er auch über seine Diagnose Krebs und seinen Leidensweg berichtete. Er verstarb am 9. Juni mit nur 23 Jahren. Seine Tapferkeit und Hoffnung haben mich tief bewegt. Ich finde, sein Beispiel verdeutlicht uns: Das Leben ist wertvoll, aber auch zerbrechlich. – Das weiß ich als Arzt nur zu genau. Deswegen appelliere ich an Sie: Lassen Sie uns gemeinsam das Leben schützen, an jeder Stelle, wo es nur geht.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD sowie des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Erlauben Sie mir zwei Anmerkungen aufgrund von Zwischenbemerkungen zweier Kollegen aus dem Parlamentskreis. – Frau Lötzsch, Sie sagten, dass hier im großen Stil ein Schattenhaushalt aufgemacht wird und ohne jegliche parlamentarische Kontrolle Milliarden Euro ausgegeben werden.

Sagt der Bundesrechnungshof!

Ich möchte Ihnen sagen: Jede Verordnung ist mit mehreren Ressorts, also anderen Bundesministerien, abgestimmt worden, und der Bundesminister hat zu jeder größeren Ausgabe dem Haushaltsausschuss Rede und Antwort gestanden. Deswegen muss ich Ihnen sagen: Was Sie da behauptet haben, ist einfach unrichtig.

Beifallbei der CDU/CSU
Abg. Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE] meldet sich zu einer Zwischenfrage

Herr Hilse von der AfD, wenn Sie mich fragen, was die Voraussetzungen dafür sind, dass die Feststellung der epidemischen Lage aufgehoben wird, muss ich Ihnen sagen: wenn die Voraussetzungen nach § 5 des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr vorliegen. Das wird von Experten festgelegt und nicht von Ihnen.

Da muss es doch eine konkrete Zahl geben, oder?

Aber wenn Sie wollen, dann lesen Sie doch den entsprechenden Paragrafen durch. Dann verstehen auch Sie, wann das der Fall sein wird. – Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.

Beifallbei der CDU/CSU

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