Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Bundeskanzlerin, kürzlich hat sich ein Experte der Universität der Bundeswehr Hamburg, selber Soldat, vor dem Hintergrund des Konflikts im Kaukasus im Hinblick auf die Bundeswehr wie folgt geäußert:
Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt … Allein schon die fehlende Heeresflugabwehr wäre uns zum Verhängnis geworden.
Der Inspekteur des Heeres hat sich kürzlich wie folgt öffentlich eingelassen: dass es der Bundesregierung trotz politischen Willens und zeitlichen Vorlaufs nicht gelingen wird, der NATO die zugesagte schnelle Eingreiftruppe 2023 mit einer eigenständig ausgerüsteten Brigade zur Verfügung zu stellen.
Und der letzte Wehrbeauftragte hat kürzlich noch geäußert, er halte die Bundeswehr in Gänze für nicht einsatzfähig.
Sie waren 16 Jahre lang in Verantwortung, auch für unsere Streitkräfte; im Ernstfall wären Sie die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Meine Frage an Sie: Wie konnte es so weit kommen?