Das ist ganz einfach. Wir haben im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir eine Kommission „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ einsetzen werden. Diese wird sich vorrangig um drei Komplexe kümmern: zum einen um die Gegenden, die vom Strukturwandel betroffen sind und die sehr viele Arbeitsplätze etwa im Bereich der Kohle- und Stahlindustrie verloren haben, zum Zweiten um die ländlichen Räume, in denen die Gewährleistung der Daseinsvorsorge immer schwieriger wird, weil die Bevölkerungsdichte abnimmt, und zum Dritten um die neuen Bundesländer, wo der Aufbau Ost in vielen Fällen nicht so vorangekommen ist, wie er hätte vorankommen müssen. Ein Aspekt dieser Kommission wird sicherlich auch die künftige bundesweite Ausgestaltung von Fördersystemen für strukturschwache Regionen sein, die wir in meinem Haus vorbereiten.
Es ist eine Frage des Respektes, den Mitgliedern der Kommission nicht vorzugreifen, sondern zunächst einmal abzuwarten, wie die Arbeit dieser Kommission aussehen wird. Sie wird unter Federführung des Bundesinnenministers arbeiten, aber selbstverständlich auch mit der wohlwollenden Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums.