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29. Sitzung
Donnerstag, 26. April 201819. Wahlperiode, 29. SitzungÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
3 VermerkeReaktionswert: niedrig99 Wörter Im Protokoll lesen

Ich möchte, Herr Kollege Baumann, auf Ihre Kurzintervention mit zwei Anmerkungen erwidern.

Erstens scheint mein Verdacht eines Misstrauensvotums ins Schwarze getroffen zu haben; sonst würden Sie nicht wie von der Tarantel gestochen reagieren.

Beifallbei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Zweitens bleibe ich dabei: Sie haben mit keinem Wort die Zeitpläne des Ältestenrats für Ausschusssitzungen ändern wollen. Sie haben hier einfach über ein ganz anderes Thema geredet. Deshalb war vollkommen korrekt, was ich hier vorgetragen habe: In keiner einzigen der neun Sitzungen des Ältestenrats des Deutschen Bundestages hat die AfD eine Änderung der Zeitpläne oder der Regelung über Zeitpläne für Ausschusssitzungen beantragt. Das ist die Wahrheit.

Beifallbei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das ist die Unwahrheit! Da können Sie ins Protokoll schauen!

Beifallbei der SPD

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