Vielen Dank. – Ich habe eigentlich eine sehr konkrete Frage an den Kollegen von der SPD. Die Ministerin hat vom Beschaffungsprojekt Heron TP gesprochen. Dieses Projekt hat die SPD damals kurz vor der Bundestagswahl im Verteidigungsausschuss bzw. Haushaltsausschuss absetzen lassen. Jetzt haben wir die Mitteilung bekommen, dass die Koalition offensichtlich plant, dieses Projekt Heron TP nun gemeinsam umzusetzen.
Zur Information sage ich noch einmal: Es handelt sich um eine bewaffnungsfähige Drohne, die da erworben werden soll. Als Gesamtkosten werden einmal 897 Millionen Euro und einmal über 1 Milliarde Euro genannt. Es gibt eine sogenannte Angebotsbindefrist bis zum 31. Mai. Da bin ich sowieso gespannt, wie das Verteidigungsministerium das machen will.
Meine Frage an den SPD-Kollegen ist: Sind Sie jetzt im Gegensatz zur Zeit vor der Bundestagswahl, als Sie gegen die Anschaffung dieser bewaffnungsfähigen Drohnen waren, jetzt, nach der Bundestagswahl, offensichtlich für die Beschaffung dieser bewaffnungsfähigen Drohnen? Wir Linke sagen nämlich ziemlich klar: Bewaffnungsfähige Drohnen sollte die Bundeswehr nicht bekommen.