TOP Unbekannt
Einzelplan 14 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2018 · 32. Sitzung
- Reden
- 32
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Der vorgelegte Verteidigungshaushalt passt zu Ihnen. Er ist konsequent auf Linie Ihrer Politik der letzten 25 Jahre. Er steht in völliger Übereinstimmung mit Ihrem Verantwortungsbewusstsein für die Sicherheit unseres Landes. Der En
2. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie verwirren mich ein wenig. Sie haben in Ihrer heutigen Rede dargelegt, die Bundeswehr sei sozusagen schlecht ausgerüstet, und dafür müssten weitere Milliarden von Steuergeldern lockergemacht werden, um die Bundeswehr zu modernisieren. Sie haben am 24. April – mit Blick auf den vierten E
3. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Die Bundeswehr ist eine hochmoderne Armee. Ich habe Ihnen eben das gesamte Cyberthema präsentiert. Vor vier Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass wir bei den internationalen Treffen der Cybernationen – das sind eine Handvoll – mit am Tisch sitzen. Da sitzen wir inzwischen. Die Bundeswehr ist eine einsatzbereite Armee.
4. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Vielen Dank. – Ich habe eigentlich eine sehr konkrete Frage an den Kollegen von der SPD. Die Ministerin hat vom Beschaffungsprojekt Heron TP gesprochen. Dieses Projekt hat die SPD damals kurz vor der Bundestagswahl im Verteidigungsausschuss bzw. Haushaltsausschuss absetzen lassen. Jetzt haben wir die Mitteilung bekomme
5. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Lieber Kollege Pflüger, ich bin ganz froh, dass ich Ihre Zwischenfrage vorhin nicht zugelassen habe; denn das ist ja wirklich ein ganz anderes Thema. Ich antworte Ihnen aber sehr gerne darauf. Erstens: Es ist nicht ganz richtig, was Sie eben gesagt haben. Schon in der letzten Legislaturperiode hat die SPD gesagt: Dem V
6. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die internationale Sicherheitslage macht es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zwingend nötig, dass die Bundeswehr auf zwei sicherheitspolitischen Feldern einsatzbereit ist. Das sind zum einen die Auslandseinsätze und zum anderen
7. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Auf alle Fälle noch, Herr Präsident, wahrscheinlich auch immer. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da wir uns ja offensichtlich in der letzten Legislaturperiode der Ära Merkel befinden, möchte ich einen Blick auf den Anfang werfen, auf 2005, als die Ära begann. Da fällt im Übrigen Folgendes auf: Frau Min
8. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es das siebte Mal, dass ich hier vorne stehe und über einen Verteidigungshaushalt debattiere. Ich will den Kolleginnen und Kollegen der Großen Koalition zugestehen: Ich bin angesichts des Streits der letzte
9. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Grundgesetz steht in Artikel 87a, dass der Bund die Streitkräfte aufstellt und dass die zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge der Organisation sich aus dem Haushaltsplan ergeben müssen. Deswegen ist es gut und wichtig, dass
10. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Kollege Otte, Ihr Redebeitrag enthielt einen Widerspruch, den Sie vielleicht einmal für sich alleine klären sollten. Sie unterstellten der AfD auf der einen Seite, wir wären Freunde der Russischen Föderation, und auf der anderen Seite, wir redeten den Kalten Krieg herbei. Das mögen Sie für sich selbst klären. Nehm
11. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Herr Kollege Lucassen, ich sage noch einmal deutlich, dass ich eine Nähe zwischen Ihrer Einstellung und der russischen Politik feststelle, und ich mache deutlich, dass Kernelemente des Friedensbündnisses der NATO gerade Abschreckung und Dialog sind. Das heißt, diese Dialogbereitschaft steht im Vordergrund, und sie wird
12. Rede · Martin Hohmann · AfD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2001 habe ich als Bundestagsabgeordneter dem damaligen Verteidigungsminister Scharping einen Vorschlag unterbreitet: Deutsche Soldaten im Kampfeinsatz – damals Afghanistan – sollten eine Tapferkeitsauszeichnung bekommen können. Die Hauptstadtpresse nahm das amü
13. Rede · Dennis Rohde · SPD
Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schlage vor, dass wir von nun an wieder über den Einzelplan 14 diskutieren und nicht über andere Themen. Wir diskutieren zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode über diesen Einzelplan, und es zeigt sich in dieser Debatte, dass der Schwerpunkt zu Recht b
14. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Montag, 14. Mai 2018, 15 Uhr: Auftritt der Bundeskanzlerin auf der Bundeswehrtagung. Frau Merkel erklärt, dass das Ziel „2 Prozent des BIP für die Bundeswehr“ im Bereich des Möglichen liegt. Montag, 14. Mai 2018, 15.45 Uhr: Auftritt der Verteidigungsminister
15. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Menschen in diesem Land sind seit genau 2014 einer massiven Propaganda ausgesetzt, damit die Steuerzahler die höheren Militärausgaben und die Aufrüstungspläne, genannt „Trendwende“, auch akzeptieren mögen. Es wird argumentiert mit einer Bedrohung Deutschl
16. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer Streitkräfte hat, muss sie auch vernünftig ausstatten. Das will hier sicher niemand in Abrede stellen, nicht einmal die Linken. Mehr Geld ist aber ganz offensichtlich nicht die Lösung. Wie oft haben wir erleben müssen, dass Milliarden für teure Neuentwic
17. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man drei Rednerinnen und Redner der Opposition gehört hat, dann könnte man zu vielem etwas sagen, viele Argumente widerlegen. Herr Neu, ich will wenigstens zu Ihrem Beitrag sagen, dass Sie die Statistik in Gänze vortragen müssen. In dem von Ihnen genannten Zei
18. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Gädechens, dass Sie vorhin die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Das hat mir Gelegenheit gegeben, mein Argument zu schärfen und Ihnen meine Verwirrung zu erklären. Ich baue darauf, dass Sie den Sachverhalt entwirren können. In den vergangenen Wochen, als Frau
19. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Ja, sehr gerne, Herr Präsident. – Lieber Kollege Dr. Lindner, wir arbeiten ja in dieser Wahlperiode nicht nur im Verteidigungsausschuss zusammen, sondern auch im Haushaltausschuss. In der Tat erkenne ich da öfters Ihre Verwirrung, die Sie jetzt kundgetan haben hinsichtlich der Beschaffungsmaßnahmen, die angezeigt sind.
20. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Verwirrung möchte ich auflösen: Der Ausruf „Heureka!“ stammt nicht von Odysseus, sondern von Archimedes von Syrakus, als er nämlich in der Badewanne das Archimedische Prinzip entdeckte. Er stieg aus und sagte: Heureka! Es ist gelungen. Das kann man über die Bundesweh
21. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bringen den Haushalt 2018 ein und beraten jetzt den Einzelplan 14. Er ist in der Reihe vieler Haushalte natürlich eine Momentaufnahme. Ich möchte deshalb bei der Einbringung einige Punkte aufnehmen, die auch in der Debatte heute Morgen zur Sprache gekommen sind
22. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Ich möchte gern im Fluss bleiben. Aber wir können gern nachher Kurzinterventionen machen.
23. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Das war der Punkt, an dem wir die Trendwenden begonnen haben. Die Bundeswehr wächst jetzt wieder. Man darf nicht vergessen: Beim zivilen Personal haben wir zehn Jahre lang einen Einstellungsstopp gehabt. Zehn Jahre keine jungen Menschen mehr! Die Obergrenzen sind abgeschafft. Ich danke dem Parlament noch einmal für das
24. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns gerade in einer engagierten Debatte darüber, ob diese Republik genug in die eigene Wehrhaftigkeit und ihre Bündnisfähigkeit investiert. Das Bundesverteidigungsministerium betrachtet den vorliegenden Haushaltsentwurf dafür noch nicht als geeignete Grundlage – das
25. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Nein, im Moment nicht. Ich möchte diesen Gedanken gern zu Ende führen.
26. Rede · Fritz Felgentreu · SPD
Aber wir können uns gerne hinterher darüber austauschen. – So ist es. Das heißt, das Verteidigungsministerium und die Bundeswehrverwaltung müssen ihre Handlungsfähigkeit steigern und ihre Effektivität unter Beweis stellen. Die SPD will eine mit Personal, Waffen und Gerät voll ausgestattete Bundeswehr. Ohne eine starke
27. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Land steht vor einer Richtungsentscheidung. Wollen wir für die Landes- und Bündnisverteidigung eine einsatzbereite Bundeswehr haben? Ja oder nein? Meine Damen und Herren, wir werden diese Entscheidung stellvertretend für unser Land treffen. Wir werden sie nicht h
28. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Gerne, das verlängert meine Redezeit, darüber freue ich mich immer.
29. Rede · Christoph Hoffmann · FDP
Sehr geehrter Herr Brandl, sehr geehrter Herr Präsident, schön, dass die Zwischenfrage möglich ist. – Sie haben viel von neuen Herausforderungen gesprochen. Sie haben auch viel von den guten alten Zeiten gesprochen, als man nichts für die Verteidigung tun musste. So ungefähr haben Sie es dargestellt. Sie haben auch dav
30. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Verehrter Herr Kollege, die Zeit, über die wir sprechen, betrifft die Zeit seit dem Ende des Kalten Krieges. Seit Ende des Kalten Krieges haben wir alle, mit Ausnahme der ganz linken und der ganz rechten Fraktion in diesem Haus, irgendwann einmal Verantwortung für die Bundeswehr getragen. Meine Damen und Herren, ich gl
31. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Jetzt will ich was zu den Nebelkerzen sagen: Erstens: die große Nebelkerze des Kollegen Lindner. Das Thema der kleinflächigen Transportflugzeuge ist im Haushalt veranschlagt. Wenn man den Haushalt genau liest, dann sieht man, dass der Betrieb der Infrastruktur veranschlagt ist. Was noch nicht veranschlagt ist – mit kei
32. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident, vielen Dank für die Redezeit. Ich bedanke mich.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU13
- SPD6
- Die Linke4
- AfD3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- FDP3