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35. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 6. Juni 201819. Wahlperiode, 35. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig87 Wörter Im Protokoll lesen

Es gab Gespräche zum Abschluss einer Vereinbarung mit der Türkei, die wir gemeinhin „Türkei-Abkommen“ nennen, die beinhaltet, dass jeder auf dem illegalen Weg über die Ägäis ankommende syrische Bürger in die Türkei zurückgeschickt werden kann und wir im Gegenzug bereit sind, ein gewisses Kontingent an Menschen aufzunehmen, die aus Syrien kommen, aber auf legalem Wege.

Es gab also keinerlei andere Absprachen. Sie kennen den Wortlaut der Vereinbarung mit der Türkei, und das war das, was wir an diesem Abend – am 6. März 2016 – auch vorbesprochen haben.

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