Mit Rechtsradikalen rede ich nicht.
Gut. Dann machen wir jetzt weiter. Wir haben in diesem Haushalt nicht nur viel Gutes getan, sondern wir haben auch in Bereiche investiert, die normalerweise vom Bund nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie verdienen.
Es ist so, dass der Deutsche Bundestag in den letzten Jahren sehr viel mehr für Kultur getan hat. Kultur ist immer der Bereich, in dem zuerst gekürzt wird: in Ländern und in Kommunen. Wenn Geld vorhanden ist, finden wir Sozialdemokraten, kann man in Kultur investieren. Wir tun das. Die Staatsministerin Grütters, die hinter mir sitzt, liest zwar gerade,
aber sie ist diejenige, mit der wir das tun, wenn wir in Kultur investieren.
Zur Auswärtigen Kulturpolitik wird Staatsministerin Müntefering etwas sagen.
Ein Blick auf den Haushalt zeigt: Wir haben hier auch Leuchttürme. Diese haben wir entsprechend unterstützt, ob das die Konzerthalle in Görlitz war, die Zeppelintribüne in Nürnberg, die Dreimastbark „Seute Deern“ in Bremerhaven, aber zum Beispiel auch das Nationaltheater in Mannheim, wo wir mit dem Oberbürgermeister Peter Kurz eng zusammengearbeitet haben.
Manchmal muss der Bund auch helfen, wenn es nicht anders geht. Wir Sozialdemokraten sind, was Helfen angeht, ganz besonders gut.
Ich freue mich über die gute Zusammenarbeit mit der CDU/CSU, im Bereich der Kultur mit der Kollegin Lips. Sie guckt gerade so intensiv fröhlich, weil sie gleich redet. Also, vielen Dank für die gute Zusammenarbeit. Die Koalition funktioniert auf der Sachebene immer gut.
Vielen Dank.
Die Erregung veranlasst mich zu mehreren Bemerkungen. Erstens. Es ist seitens der AfD-Fraktion gerügt worden, sie seien als Rechtsradikale bezeichnet worden. Dies ist im Rahmen der Meinungsäußerung zulässig. Ob es zutreffend ist, habe ich nicht zu bewerten. Auch die Fraktion Die Linke muss sich gelegentlich dem Vorwurf aussetzen, sie seien Linksradikale. Noch einmal: Ob das zutreffend ist, ist nicht meine – –
– Auch dies könnte ich jetzt bewerten, aber das mache ich nicht, Herr Kollege Birkwald.
Zweitens. Es ist mir zugetragen worden, dass der Kollege Baumann den Redner mit dem Begriff „Verleumder“ belegt hat. Das haben wir nicht gehört. – Sie stehen dazu. Dann erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.
Die Fraktion der AfD hat mich gebeten, eine Kurzintervention zuzulassen, was ich gerne machen würde, wenn der Kollege Kahrs dem zustimmt.
Der Kollege Boehringer würde gerne eine Kurzintervention machen. Ich lasse das zu. – Herr Kollege Boehringer.