Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Wochen haben wir in diesem Hohen Haus zu wichtigen Fragen der deutschen Kultur debattiert, teils sogar recht kontrovers. Das ist auch gut so; denn Debattieren und kritisches Hinterfragen sind das gute Recht und die Pflicht eines Parlaments, insbesondere der Opposition.
Bei all diesen Debatten glänzt die AfD vor allem mit einem: mit inhaltlicher Leere. Man muss sich auch heute wieder die Frage stellen: Um was geht es der AfD hier eigentlich? Will sie wirklich Aufklärung leisten, oder will sie von eigenen Problemen ablenken?
So mussten wir am vergangenen Wochenende in Gießen einmal mehr feststellen, dass sich die AfD höchst problematische Personen in die eigenen Reihen geholt hat. Oder denken wir nur an das ekelhafte Anbiedern an den Nationalsozialismus bei Wahlkampfveranstaltungen der AfD in Sachsen-Anhalt.
Ja, die AfD hat guten Grund, Ausflüchte zu suchen. So kann sie sich die Maske des vermeintlich Bürgerlichen über die eigene autoritäre Gesinnung ziehen. Letztlich kupfert die AfD nur von Links- und Rechtspopulisten anderer Länder ab: Man wirft mit Vorwürfen um sich und stachelt sich gegenseitig zu immer neuen Anschuldigungen an.
Mit solchen Manövern beschädigt man Existenzen, mindestens aber die politische Kultur. Kollateralschäden an der Demokratie sind aber egal, solange ein Bejubeln in der eigenen Echokammer auf Social Media sicher ist. Das ist das ganze destruktive Wesen solcher Populisten.
Aber dieses Kalkül geht hier nicht auf. Gerade in der Kulturpolitik wird deutlich, dass niemand die alte Ampelregierung so sehr vermisst wie die AfD.
Linke Kulturpolitik steht nicht mehr auf der Agenda. Damit fehlen dem rechten Rand schlicht die Themen, mit denen er Stimmung machen kann. Außerdem gefällt der AfD nicht, dass diese Bundesregierung sich klar zur historischen Verantwortung unseres Landes bekennt, dass sie sich zum Kampf gegen Antisemitismus bekennt, dass sie sich zu einer Kulturpolitik der Mitte bekennt.
Kein Mitglied der Bundesregierung steht so eindeutig dafür wie Kulturstaatsminister Weimer.
Ich habe Vertrauen, dass Wolfram Weimer alle Vorwürfe, die im Raum stehen, aufklären wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit ihrem heute vorliegenden Antrag zeigt die AfD nur einmal mehr, dass sie kein Interesse an inhaltlichen Debatten oder am Vorankommen unseres Landes hat. Als Koalition führen wir jedenfalls unsere Kulturpolitik der Mitte konsequent fort mit einer Stärkung der Kunstförderung, einer verantwortungsbewussten Geschichtspolitik und einer Reform der Filmförderung.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Die nächste Rednerin ist Katrin Göring-Eckardt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.