Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Anstieg des Sportetats um 23 Millionen Euro auf nunmehr 193 Millionen Euro ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, insbesondere in Bezug auf die Spitzensportreform, die ja Ende 2016 vom Deutschen Olympischen Sportbund und seinen Mitgliedsverbänden beschlossen wurde. Der DOSB und seine Mitgliedsverbände sind in Vorleistung getreten, und hier folgt nun die stimmige Antwort vonseiten des Bundes.
An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei allen Beteiligten sehr herzlich bedanken, einmal beim DOSB-Präsidenten Alfons Hörmann und seinen Mitarbeitern, aber auch bei unseren Haushältern Klaus-Dieter Gröhler, Eckhardt Rehberg und nicht zuletzt Johannes Kahrs, der vor zwei Tagen gesagt hat: Der Haushalt ist vernünftig. – Damit hat er vollkommen recht. Wir stellen nämlich die Athletinnen und Athleten und – nicht zu vergessen – ihre Trainer in den Mittelpunkt unserer Bemühungen.
Die aktuelle Anhebung der Fördermittel ist als kräftige Anschubfinanzierung zu sehen, auf der wir weiter aufbauen müssen, insbesondere dann, wenn wir unseren Blick in die Nachbarländer schweifen lassen: Russland gibt 1,24 Milliarden Euro für den Spitzensport aus, aber auch Großbritannien, Frankreich, Südkorea und Japan investieren kräftig in den Spitzensport. Dem müssen wir Rechnung tragen.
Nun wurde der Verein Athleten Deutschland hier erwähnt. Martin Gerster und Dagmar Freitag, was ihr gesagt habt, war richtig. Aber es ist doch vollkommen legitim, darüber intensiv zu diskutieren, ob wir nun einer Athletenvertretung innerhalb des DOSB die Gelder zukommen lassen oder einem Athletenverein außerhalb des DOSB. Wir haben uns nun für den Athletenverein außerhalb des DOSB entschieden. Ich denke mal, wir werden hier nach zwei Jahren eine Evaluierung durchführen und dann feststellen können, ob dies zum Erfolg geführt hat oder nicht. In jedem Fall kann seine international große Beachtung hier durchaus schon ein gutes Zeichen sein.
Auch die Verbandsförderung erfährt einen Aufwuchs. Nicht zuletzt kommt es zu einer Angleichung der Förderung des olympischen Spitzensports und des paralympischen Sports. Zwei Dinge sind mir da sehr wichtig:
Erstens – Dagmar Freitag hat es auch erwähnt –: die Initiative der Deutschen Sporthilfe zur unmittelbaren Athletenförderung. Es geht darum, dass die Athleten nicht nur während ihrer sportlichen Laufbahn eine Unterstützung erfahren. Diejenigen, die sich nicht dafür entschieden haben, zur Bundespolizei, zum Zoll oder zur Bundeswehr zu gehen, sondern einen anderen Lebensentwurf gewählt haben, sollen im Anschluss an ihre sportliche Laufbahn nicht nur einen warmen Händedruck bekommen, sondern tatsächlich eine materielle Unterstützung.
Schließlich ist es für mich auch wichtig, dass wir das IAT, das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft, und das FES, das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten, unterstützen. Wir haben in den letzten Jahren festgestellt, dass es im Spitzensport nur noch um zehntel oder hundertstel Sekunden oder Punkte geht, die zwischen Sieg bzw. Medaille oder Blech entscheiden. Daher sind die wissenschaftliche Unterstützung in diesem Bereich und die Bereitstellung entsprechender Ressourcen wichtig. Deswegen finde ich es richtig und wichtig, dass wir den Organisationen 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt haben.
Übergeordnet gilt jedoch: Wir wollen sportliche Erfolge nicht um jeden Preis. Deswegen haben wir auch die NADA, die Nationale Anti Doping Agentur, mit 883 000 Euro unterstützt.
Für uns stehen – neben Leistungen und Medaillen – ganz klar Fairness, gegenseitiger Respekt, Anerkennung und vor allem der saubere Sport im Vordergrund. In diesem Sinne freue ich mich über den deutlichen Anstieg im Sporthaushalt und das damit verbundene Zeichen an unsere Athletinnen und Athleten und ihre Trainer.
Ich bedanke mich.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – in der Ausschussfassung. Es liegen zwei Änderungsanträge vor, über die wir zuerst abstimmen.
Zunächst zum Änderungsantrag der AfD auf der Drucksache 19/3190. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag bei Gegenstimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.
Wir stimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/3177 ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD und der Linksfraktion bei Gegenstimmen der Fraktionen der FDP und der Grünen bei Enthaltung der AfD abgelehnt.
Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 21 – Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan 21 einstimmig angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.15 auf: