Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir natürlich eine besondere Freude, heute über den Sporthaushalt 2019 und damit über die Spitzensportförderung der Bundesregierung und des Parlaments zu sprechen. Die Freude bezieht sich aber nicht nur auf den, ich möchte fast sagen: historischen Mittelaufwuchs von annähernd 40 Millionen Euro; nein, wir wollen hiermit auch eine Würdigung für die Kraftanstrengungen der Athletinnen und Athleten zum Ausdruck bringen, für die Trainer und natürlich auch für die Verantwortlichen in den Verbänden.
Mit dem Sporthaushalt 2019 wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, die der Sport verdient und die die Athletinnen und Athleten im internationalen Wettbewerb auch brauchen. 235 Millionen Euro werden in den Spitzensport gesteckt. Zusammen mit den Mitteln des Haushaltes von 2018 werden es um die 68 Millionen Euro sein, die wir dem Spitzensport zur Verfügung stellen können. Damit lösen wir auch ein Versprechen ein, nämlich die Bedingungen für die deutschen Athletinnen und Athleten sowie deren Trainer zu verbessern.
So werden zum Beispiel die Mittel für die Athletenvertretung der Stiftung Deutsche Sporthilfe auf 7 Millionen Euro verdoppelt. Wenn ich einmal zitieren darf, was die Sportler alles so bekommen: Ein Sportler, der 35 bis 40 Stunden in der Woche tätig ist, bekommt im Durchschnitt gerade mal 550 Euro. Das können wir jetzt verdoppeln auf 1 000 bis 1 200 Euro – immer noch nicht genug für einen solche Athleten, der sich so engagiert, aber immerhin schon etwas mehr, als es vorher war. Wenn man sieht, was die Mitglieder der Sportfördergruppen von Zoll und Bundespolizei bekommen, sollte man sich insbesondere darüber freuen, dass diese Lücke geschlossen werden konnte.
Wir haben aber auch – das klang vorher schon bei Martin Gerster an – eine Athletenförderung von 450 000 Euro pro Jahr beschlossen. Dieses Geld soll an eine wirklich unabhängige Interessensvertretung der Athleten fließen, die dann durchaus auch einen Modellcharakter für andere Nationen haben kann. Ich glaube, dass sich die Athletinnen und Athleten in Deutschland größte Mühe geben werden, dies zu einem Erfolgsmodell werden zu lassen.
Auch die Mittel für Behindertensportler kommen mit 10,5 Millionen Euro in unseren Plänen vor. Und – etwas, was mir ganz wichtig ist –: Der nichtolympische Sport ist insofern sehr wichtig, als die Athleten zum einen sehr wohl die gleichen Aufwände haben, die gleiche Kraft investieren müssen; zum anderen kann ein nichtolympischer Verband sehr schnell zum olympischen Verband werden.
Die Skiweltmeisterschaften 2021 finden in Oberstdorf statt, also in Deutschland. Nicht zuletzt – auch das haben wir schon gehört – wurden die Special Olympics 2023 vor wenigen Tagen nach Berlin vergeben.
Ich glaube, Berlin wird diesbezüglich ein großartiger Gastgeber sein.
Einen kleinen Betrag stellen wir für die Entsendung von Athletinnen und Athleten nach Minsk zu den European Games bereit. Nun kann man darüber streiten, ob die Europaspiele, die European Games, das richtige Format sind. Aber eines ist sicher: Mit den 300 000 Euro, die wir hier zur Verfügung stellen, geben wir den Athleten die Möglichkeit, sich dort für die Olympischen Spiele in Tokio zu qualifizieren.
In diesem Sinne möchte ich zu meiner Freude vom Anfang zurückkommen und mich für die vielen Verbesserungen für die Athletinnen und Athleten bedanken. Der Dank gilt natürlich unseren Haushältern, den Berichterstattern Martin Gerster und Klaus-Dieter Gröhler, dem Bundesinnenministerium, den Kolleginnen und Kollegen aus dem Sportausschuss und last, but not least dem Deutschen Olympischen Sportbund. Lassen Sie uns gemeinsam an einem erfolgreichen, fairen und nicht zuletzt auch sauberen Sport weiterarbeiten!
Ich bedanke mich bei der Präsidentin für das wohlwollende Betrachten meiner Redezeit.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – in der Ausschussfassung. Hierzu liegen drei Änderungsanträge vor, über die wir zuerst abstimmen.
Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/5864. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt haben die FDP-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen, dagegen waren die Fraktion Die Linke, die Fraktionen der SPD und CDU/CSU, und enthalten hat sich die Fraktion der AfD.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/5841. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat Die Linke, dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Enthalten hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/5856. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die Fraktion Die Linke, dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.
Wer stimmt für den Einzelplan 06 – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – in der Ausschussfassung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 06 ist mit Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Gegenstimmen von den Fraktionen der Linken, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der AfD angenommen.
– Wir sind noch in der Abstimmung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Uli, wir stimmen noch ab!
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 21 – Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 21 ist einstimmig angenommen. – So, jetzt: Tschüs, Uli!