Geschätzter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben in Ihrer Rede etwas zu der Frage des Zusammenhalts unserer Gesellschaft gesagt. Da waren viele wahre Worte dabei. Die essenziellste Säule des Zusammenhalts ist Vertrauen. Vertrauen ist aber ein sehr kostbares Gut. Nicht umsonst gibt es ein niederländisches Sprichwort, das sagt: Vertrauen verschwindet auf dem Rücken eines Pferdes und kommt zu Fuß zurück.
– Sehr schön! Ja, wir kommen immer wieder zurück, weil wir gut sind – danke.
Notfalls auch barfuß!
Was Sie versuchen, ist – jetzt will ich einmal einige grundlegende Fragen ansprechen –, durch immer mehr staatliche bzw. sozialstaatliche Leistungen Vertrauen beim Bürger zu erzeugen. Nur – das ist das Komische; ich finde, das sollten wir alle auch bemerken –: Wir sind zwar beliebt, wenn wir mehr geben. Wir sind zwar beliebt, wenn wir jeder Forderung nach weiteren staatlichen Leistungen nachgeben. Aber Vertrauen schafft das nicht. Denn obwohl die Staatsausgaben seit Jahren stärker steigen als das nominelle Wachstum, obwohl die Sozialausgaben exponentiell steigen und obwohl die Sozialquote einen Höchststand erreicht hat, steigt das Vertrauen in den Sozialstaat komischerweise nicht.
Das sollte uns zu denken geben.