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48. Sitzung
Mittwoch, 12. September 201819. Wahlperiode, 48. Sitzung
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Danke schön, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben gerade von der anstehenden Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat und unserer Verantwortung gesprochen sowie davon, dass wir ein regelbasiertes Werk weltweit brauchen, auf das man sich international verlassen kann. Von daher meine Frage: Die Kanzlerin hat ja heute Morgen offengelassen, ob sich die Bundesrepublik möglicherweise an Vergeltungsschlägen in Syrien beteiligen würde. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine solche mögliche Militärintervention eindeutig als völkerrechtswidrig und damit auch als grundgesetzwidrig eingestuft.

Beifallder Abg. Franziska Gminder [AfD]

Meine Frage lautet – weil Sie dazu konkret nichts gesagt haben –: Wie stehen Sie zu der ins Spiel gebrachten möglichen Beteiligung Deutschlands an einem Vergeltungsschlag in Syrien?

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