TOP Unbekannt
Einzelplan 05 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. September 2018 · 48. Sitzung
- Reden
- 43
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Nils Schmid · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist erfreulich, festzustellen, dass in diesem Hohen Hause ein großer Konsens darüber besteht, dass Europa sein Schicksal selber und verstärkt in die Hand nehmen muss. Es ist ein Verdienst von Bundesaußenminister Heiko Maas, dies konzeptionell und auch praktisch voranzutreiben
2. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke
Herr Präsident, ich danke Ihnen, dass Sie die Kurzintervention zulassen, und möchte darauf hinweisen, dass es in den letzten Jahren, in denen ich hier im Parlament war, durchaus zur Übung gehörte, so auf eine nicht zugelassene Zwischenfrage zu reagieren. Ich möchte den Kollegen Gunther Krichbaum auf das Büchlein, das w
3. Rede · Gunther Krichbaum · CDU/CSU
Frau Kollegin, Sie haben ganz offensichtlich der Bundeskanzlerin nicht zugehört heute Morgen; erster Punkt. Zweiter Punkt. Natürlich gilt es, militärische Optionen zu prüfen, und anschließend entscheidet darüber die Politik. Dritter Punkt. Ich finde es klasse, dass Sie sich jetzt hier zur neuen Gralshüterin der Bundesw
4. Rede · Sevim Dağdelen · Die Linke
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich erschreckend, wie sehr sich die Bundesregierung der Aufrüstung statt der Diplomatie verschrieben hat. Statt die Mittel für Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit massiv aufzustocken, wird der Militärhaushalt 2019 von 38 Milliarden Euro auf fast
5. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Während wir hier heute den Haushalt diskutieren, braut sich in Idlib die Hölle zusammen. Es fehlt mittlerweile an allem: Es gibt kaum mehr Krankenhäuser, kaum mehr Pharmazie, kaum mehr Lebensmittel. Eltern können nicht mehr in die Gesichter ihrer Kinder gucken und ihnen versprec
6. Rede · Christian Petry · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Nouripour, ich habe eine andere Auffassung über das, was Heiko Maas als Bundesminister macht und wozu er sich äußert, und zwar sehr deutlich äußert. Sie haben gesagt, Sie lesen das und lesen es auch gerne. Ich würde Ihnen empfehlen, alles zu lesen. Dann haben
7. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat in der Mitte des Hauses gezeigt, wie angenehm nüchtern die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, beraten werden. Weder hilft es uns, nationale Abschottung zu betreiben, noch helfen uns romantische Vorstellunge
8. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Ich verspreche auch, dass es wirklich eine Kurzintervention ist. – Ich wollte mich hier nur als Liberaler und als Historiker kurz melden. Die Verdienste des heutigen Bundestagspräsidenten um den Einigungsvertrag sind völlig unbestritten. Aber beim Zwei-plus-Vier-Vertrag war federführend Hans-Dietrich Genscher zuständig
9. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutsche Außenpolitik orientiert sich an den strategischen Interessen unseres Landes in der Mitte Europas, und sie ist fundamentalen Werten verpflichtet. Sie vollzieht sich daher auch vorrangig in der engen multilateralen Zusammenarbeit mit Freunden und Partnern: in der E
10. Rede · Heiko Maas · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute auf den Tag genau vor 28 Jahren wurde in Moskau der Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Er war die Voraussetzung für die Wiedervereinigung Deutschlands. Er war von vielen als das „Ende der Nachkriegszeit“ bezeichnet worden. Er
11. Rede · Heiko Maas · SPD
Ja, natürlich.
12. Rede · Heiko Maas · SPD
Das kommt auf die Frage an.
13. Rede · Heike Hänsel · Die Linke
Danke schön, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben gerade von der anstehenden Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat und unserer Verantwortung gesprochen sowie davon, dass wir ein regelbasiertes Werk weltweit brauchen, auf das man sich international verlassen kann. Von daher meine Frage: Die Kanzlerin hat j
14. Rede · Heiko Maas · SPD
Erst einmal liegt mein Hauptinteresse im Moment darin, zu verhindern, dass wir diese Frage irgendwann entscheiden müssen. Wir tun im Moment alles, um dafür zu sorgen, dass in Syrien keine Chemiewaffen eingesetzt werden. Das wäre ein eindeutiger Bruch aller Bereiche des humanitären Völkerrechts. Zum Zweiten. Natürlich b
15. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Verehrte Medienkollegen – auch wenn es ein bisschen schlaff auf der Bank da oben aussieht! Da war ich heute Morgen, ehrlich gesagt, doch vom Donner gerührt. Es ist schön, Herr Maas, dass Sie als deutscher Außenminister wenigst
16. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD
Aber wir wollen nicht Deutschland für ein Europa opfern, das wir als AfD in der Form nicht wollen und in dem Europa und vor allen Dingen Deutschland keine Zukunft haben. Danke schön.
17. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Herr Präsident, vielen herzlichen Dank. – Herr Kollege Hampel, meinen Sie eigentlich, dass es im deutschen Interesse ist, im Interesse deutscher Außenpolitik, dass sich Kollegen Ihrer Fraktion mit dem Massenmörder Assad treffen? Meinen Sie eigentlich, dass Ihre Fraktion sich da in eine Position begibt – – – Herr Kolleg
18. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Ja.
19. Rede · Stefan Liebich · Die Linke
Vielen Dank, Herr Wadephul, dass Sie diese Zwischenfrage zulassen. – Sie haben hier bezüglich der Rüstungsexportpolitik einen Widerspruch zwischen Ihrer Fraktion und der SPD-Fraktion und dem Außenminister aufgemacht. Ich verstehe Koalitionsverträge so, dass sie definieren, was man gemeinsam in einer Koalition erreichen
20. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Sie wissen, dass ich weder die Kompetenz noch die Absicht habe, den Koalitionsvertrag infrage zu stellen. Ich weise nur darauf hin, dass man nicht das Ziel vorgeben kann, auf europäischer Ebene enger und geschlossener zusammenarbeiten zu wollen, und gleichzeitig den europäischen Partnern unter anderem auf dem Umweg übe
21. Rede · Michael Georg Link · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade hören wir aus dem Europäischen Parlament, dass vor wenigen Minuten das EP für die Einleitung des Rechtsstaatsverfahrens gestimmt hat. Ich finde, das ist eine sehr gute Nachricht, dass die Kolleginnen und Kollegen im EP das gemacht haben. Das ist ein wichtiger, klar
22. Rede · Michael Georg Link · FDP
Wir werden diese Kritik mit eigenen Vorschlägen in den Haushaltsberatungen unterlegen. Wir wollen das Auswärtige Amt und überhaupt den deutschen Außenauftritt gemeinsam stärken. Aber lassen Sie uns bei aller Kritik nicht vergessen, zu danken. Wir wollen den Angehörigen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärt
23. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung strebt mit aller Macht nach einer größeren außenpolitischen Rolle Deutschlands. Sie freut sich über den Sitz im UN-Sicherheitsrat ab 2019 für zwei Jahre. Sie möchte gerne den nächsten Präsidenten der EU-Kommission stellen. Deuts
24. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Ja.
25. Rede · Manuel Sarrazin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verehrter Kollege Gysi, Sie haben an zwei Stellen zum Kosovo ausgeführt. Sie haben zunächst gesagt, dass der Hintergrund für die Luftschläge Menschenrechtsverletzungen gewesen seien. Stimmen Sie mir in der Auffassung zu, dass im Kosovo ein Genozid im Gange war, der gestoppt werden musste, und nicht nur irgendwelche Men
26. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Also, zur ersten Frage. Es gab im Kosovo schlimme Menschenrechtsverletzungen, auch Tötungen. Ab wann man von einem Genozid spricht, ist zwischen den Wissenschaftlern sehr umstritten. Aber das ist auch gar nicht wichtig. Ich habe ja gesagt, dass Sie das darauf gestützt haben. Aber jetzt liefern Sie Waffen, und zwar imme
27. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Ein letzter Satz. – Zur Türkei wird die Abgeordnete Dağdelen sprechen. Letztlich noch ein Hinweis zu Europa.
28. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Wie bitte?
29. Rede · Gregor Gysi · Die Linke
Ich will nur, dass wir für die Jugend die europäische Integration retten, aber die EU deutlich und scharf reformieren, sonst geht das Ganze kaputt.
30. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Jetzt stehe ich hier an diesem Pult leider als Haushälterin und nicht als Außenpolitikerin. Ich habe aber schon zwei Erkenntnisse gewonnen. In jeder Rede wurde einmal die Situation auf dem Globus umrissen mit einer differenzierten Analyse. Die zweite Erkenntnis ist: Wir b
31. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das ist mein letzter Satz. – Ich nenne Ihnen da ein paar: das Deutsche Archäologische Institut, das Zentrum für Osteuropa- und Internationale Studien und das Institut für Auslandsbeziehungen. Es reicht nicht, nur danach zu rufen, sondern wir müssen diese Mittel auch einstellen. Herr Minister, Sie haben ein SPD-Parteibu
32. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir, die AfD, sind auch beim Einzelplan Auswärtiges Amt 2019 wieder einmal der ungehörte Prophet: Von 5,7 Milliarden Euro, die als Gesamtausgaben geplant sind, sind mehr als die Hälfte dieser Ausgaben, nämlich 2,9 Milliarden Euro, über sogenannte Deckungsvermerke
33. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Gleich. – Und genau deshalb sind wir, die AfD, hier im Deutschen Bundestag; denn wer so handelt, braucht sich nicht zu wundern, dass der Frust über diese Regierung ins Unermessliche steigt. Und mit Ihrer Unterstützung, verehrte Wählerinnen und Wähler, werden wir diese Missstände beseitigen.
34. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Danke schön. Als Nächstes hat für die CDU/CSU-Fraktion der Kollege Gunther Krichbaum das Wort.
35. Rede · Gunther Krichbaum · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Malsack-Winkemann, ich glaube, Sie wären gut beraten, hinsichtlich der AfD-Finanzen mal für die erforderliche Transparenz zu sorgen, bevor Sie hier das große Wort schwingen. Ich glaube, da gibt es erheblichen Redebedarf, was Ihre Partei angeht. Liebe Kollegi
36. Rede · Gunther Krichbaum · CDU/CSU
Im Augenblick nicht. Danke. Dennoch müssen wir aufpassen, dass wir aufgrund all dieser Umstände die Beziehungen zu den USA nicht so verschlechtern, dass sich eine Äquidistanz herausbildet, dass es gewissermaßen gleichgültig erscheint, ob sich die Beziehungen zu Russland und den USA auf einem Niveau befinden. Das wäre e
37. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre nach der Wahl Donald Trumps, zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum, kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, drei Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, vier Jahre nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und im ac
38. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Und das ist mir wichtig. Mit mehr Geld allein ist noch nichts gewonnen. Der richtige und effiziente Einsatz, wie Michael Link ihn hier präsentierte, ist der Grundpfeiler. Wichtig ist uns, dass die Ministerien für die 3 D – Defense, Development und Diplomacy: Verteidigung, Entwicklung und Diplomatie – endlich anfangen,
39. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich schließe die Debatte heute damit, dass ich sage: Wir haben in den letzten eineinhalb Stunden etliche gute Reden von der Opposition gehört – und etliche sehr gute von der Koalition, die alle darin gegipfelt haben, da
40. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Ja, ich habe es geahnt.
41. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geschätzter Kollege Karl, wir sitzen gemeinsam im Ausschuss. Umso mehr wundert mich, dass Sie jetzt eine Rechnung aufmachen, die vorne und hinten nicht stimmt. Sie wissen doch, dass Sie die Ansätze für die humanitäre Hilfe, entgegen der Warnung der Grünen, zu niedrig angesetzt haben, was zur Folge hatte, dass wir im le
42. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Man kann über alles debattieren, bloß nicht über Adam Riese. Wir haben im letzten Jahr ebenso wie in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro im Haushalt dafür gehabt. Was ausgegeben wird, wissen wir beide nicht. Wenn wir Hellseher wären, wüssten wir, was wir 2018 ausgeben. Ich sage Ihnen nur, dass wir in jedem Jahr mehr einges
43. Rede · Alois Karl · CDU/CSU
Wir sehen eine große Not auf die Menschen in den besetzten palästinensischen Gebieten zukommen. Im Verbund mit unseren Partnern werden wir versuchen, das möglichst auszugleichen. Wir wünschen uns gute Beratungen, einen guten Haushalt und gute Erfolge in unserer Außenpolitik, auch in den nächsten Monaten. Vielen herzlic
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU12
- Die Linke10
- SPD6
- AfD5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- FDP5