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57. Sitzung

Andreas Scheuer

CDU/CSUBundesminister BMVI
Mittwoch, 17. Oktober 201819. Wahlperiode, 57. Sitzung
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Die Koalition hat die klare Vereinbarung getroffen, dass es kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen gibt. Wir haben eine Richtgeschwindigkeit. Die hat sich bewährt. Die Autobahnen sind die sichersten Straßen, die wir in Deutschland haben. Das geht vor allem auch mit dem technologischen Fortschritt einher. Wir haben nicht nur neue Autos, technisch weiterentwickelte Autos, sondern auch intelligente Verkehrsbeeinflussungsmaßnahmen dort, wo sie angebracht sind.

Zum Zweiten: Da zeigen die Ergebnisse, dass die Zahlen, was Alkohol im Straßenverkehr betrifft, durch unsere Informationskampagnen rückläufig sind. Deswegen haben wir an beiden Punkten, die Ihre Frage beinhaltet, keinen Bedarf zur Nachbesserung.