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57. Sitzung

Michael Roth

SPDStaatsminister AA
Mittwoch, 17. Oktober 201819. Wahlperiode, 57. Sitzung
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Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich vermag Ihnen nichts über die Grundsätze der Bundesregierung zu sagen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich es außerordentlich begrüße, dass Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung sich gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern demonstrativ für die Menschenrechte, für Demokratie und für die Menschenwürde eingesetzt haben.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN

Zusammen mit den Muslimbrüdern! Super!

Ich kann nicht für Herrn Bundesminister Maas sprechen, aber ich bin mir sicher, dass sich alle Beteiligten, die die Bundesregierung oder auch meine Fraktion vertreten, selbstverständlich gegen alle Stimmen aussprechen, die sich mit diesen Zielen nicht vereinbaren lassen.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir treten hier für Toleranz und Respekt ein – die Werte, die nicht von allen Abgeordneten dieses Hauses vertreten werden. Deshalb ist es für uns wichtig, dass wir uns diesen Werten verpflichten, auch wenn einige wenige Teilnehmende an dieser Demonstration diese Werte offenkundig nicht vertreten haben. Aber damit sollten wir nicht die vielen diskreditieren, die für Demokratie, gegen Rassismus, gegen Intoleranz und für ein starkes Europa aufgetreten sind.

Beifallbei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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