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79. Sitzung

Heiko Maas

SPDBundesminister AA
Mittwoch, 13. Februar 201919. Wahlperiode, 79. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Herr Abgeordneter, die in Ihrer Frage enthaltene Unterstellung will ich zurückweisen und das auch anhand von konkreten Ereignissen dokumentieren. Das Auswärtige Amt und die Botschaft in Caracas betreuen Billy Six konsularisch. Am 9. Januar fand bereits ein erster Haftbesuch durch unseren Botschafter statt. Sie haben darauf hingewiesen, dass wir uns gegenüber den verantwortlichen Stellen für ein rechtsstaatliches Verfahren eingesetzt haben.

Widerspruchbei Abgeordneten der AfD

Das stimmt doch gar nicht!

Die Botschaft bemüht sich zurzeit auch darum, dass der von Herrn Six gewählte Rechtsanwalt eben auch beauftragt werden kann. Darüber hinaus nutzen wir die übliche konsularische Betreuung auch im Fall Billy Six, und zwar auf allen Gesprächskanälen. Der Botschafter hat mehrfach im Außenministerium in Caracas vorgesprochen, und das Auswärtige Amt hat mit dem venezolanischen Botschafter auch zu diesem Fall bereits hier in Berlin ein Gespräch geführt.

Wann ist er frei?

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