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88. Sitzung

Andreas Scheuer

CDU/CSUBundesminister BMVI
Mittwoch, 20. März 201919. Wahlperiode, 88. SitzungBefragung der Bundesregierung
2 VermerkeReaktionswert: niedrig133 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, da haben Sie etwas falsch verstanden. Erstens habe ich an dem Konzept mitgearbeitet.

Noch besser!

Zweitens haben Sie die Unterscheidung zwischen 4G und 5G nicht vorgenommen. Die Infrastrukturgesellschaft bezieht sich auf einen schnelleren Ausbau von flächendeckendem Mobilfunk in der jetzigen Technologie. 5G ist der nächste Standard.

Wenn ich jetzt als Mitglied der Bundesregierung abschweifen darf hin zu dem, was die CSU-Landesgruppe vorhat, dann kann ich Ihnen sagen: Wir diskutieren darüber, wie wir in die Fläche kommen. Momentan liegt die Ausbauverpflichtung bei 99 Prozent der Haushalte. Da bleibt 1 Prozent übrig. Bei diesem 1 Prozent redet man über die Fläche und darüber, ob ein Förderprogramm oder ob eine Infrastrukturgesellschaft das Richtige ist. Meine Gruppe im Parlament besteht auf Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, um den Ausbau für die Bürgerinnen und Bürger weiter und schneller voranzutreiben.

Das zweite Mal SPD!

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