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96. Sitzung
Freitag, 12. April 201919. Wahlperiode, 96. SitzungKollektiven Rechtsschutz ausbauen und nicht ausbremsen
3 VermerkeReaktionswert: niedrig187 Wörter Im Protokoll lesen

Nein, das mache ich besser nicht; denn das kommt auf YouTube nicht so gut. Danke schön.

Lachenbei der CDU/CSU

Die YouTube-Zuschauer können das dann nicht nachvollziehen.

Natürlich kommen jetzt all diejenigen, die es wie die AfD schon vor einem Jahr gesagt haben, aus dem Gebüsch und sagen Ihnen, dass es nichts taugt. Die Grünen haben damit angefangen, Frau Rottmann hat damit angefangen. Dieser Problembereich scheint ein bisschen zum Lebensinhalt von Frau Rottmann geworden zu sein. Sie fangen damit heute an, Frau Rottmann, zu Recht, wenn auch schlecht gemacht. Aber das ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.

Man fragt sich natürlich: Warum ist dieses großkoalitionäre Murksgesetz hier so verabschiedet worden? Ich sage es Ihnen: Das geschah, um einer Bundesministerin, die auf der Flucht nach Brüssel ist – sie ist Spitzenkandidatin bei der Europawahl; mit dem Einzug ins Europäische Parlament könnte es für die SPD ja noch klappen; ich glaube, Sie liegen immer noch deutlich über 1 Prozent in den Umfragen –, ein Denkmal zu setzen.

Mit Zahlen kennen Sie sich nicht so aus!

Aber was die Ministerin hier – offenbar ist sie schon in Europa; ich habe sie heute noch nicht gesehen – aufgetischt hat, war schlicht peinlich und untauglich.

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