Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich bin von Natur aus ein zuversichtlicher Mensch, wie Sie wissen,
Die Stimmung besser als die Leistung!
und demzufolge erst recht dann, wenn wir Entscheidungen auf den Weg bringen, von denen wir inhaltlich überzeugt sind, nach einer Analyse dessen, was vorher üblich war.
Deswegen haben wir in den Vordergrund gestellt, dass der Faktor Zeit neben dem der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben höchste Priorität hat. Das war bislang nicht so. Wir hatten viel Zeit und wenig Geld, und jetzt ist es umgekehrt. Deswegen muss es jetzt darum gehen, dass die Beschaffungsprozesse durch eine klare Zeitvorgabe schneller werden. Das funktioniert aber nur, wenn gleichzeitig auch die Regeln verschlankt werden, die bislang dazu führen, dass die Verfahren so lange sind. Also: Alle Regelungen, die aus dem eigenen Haus stammen und die bestehende Gesetze verschärfen oder in diesen Gesetzen vorgesehene Spielräume für die Bundeswehr, für das BMVg nicht ausschöpfen, sind außer Kraft gesetzt, um deutlich zu machen: Wir haben andere Prioritäten.
Der dritte Punkt ist: Marktgängige Produkte, marktverfügbare Produkte haben Vorrang vor Entwicklungslösungen. Diese sind damit nicht ausgeschlossen; aber die Notwendigkeit dieser Entwicklungslösungen muss belegt werden.