Erstens. Ein konkreter Punkt ist schon entschieden. Sie haben angesprochen, dass nicht allen Soldatinnen und Soldaten die persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung steht. Der Plan war, dass man das bis 2031 ändern will. Bis 2031 hätten die Soldatinnen und Soldaten auf die persönliche Schutzausrüstung warten müssen. Ich habe den Zeitpunkt vorgezogen und gesagt: Das machen wir jetzt. Wir ziehen alle Verträge vor, bei denen wir es können. – Wir haben 2,4 Milliarden Euro in die Hand genommen, damit Soldatinnen und Soldaten in Zukunft mit Helmen, Schutzwesten und allem, was dazugehört, schon deutlich früher ausgestattet sein können – 2,4 Milliarden!
Zweitens. In Bezug auf das Beschaffungswesen kann und muss ich mich anscheinend auch wiederholen. Durch die Unterschwellenvergabeordnung werden 20 Prozent aller Aufträge nicht mehr bürokratisch über ein Vergabeverfahren vergeben, sondern abweichend vom europäischen Vergaberecht. Diese Woche haben Sie die Gelegenheit, ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz zu beraten. Bitte verabschieden Sie es noch vor der Sommerpause, damit die Beschaffung noch schneller geht.
Das sind die Schritte, die quasi in den ersten Wochen meiner Amtszeit auf den Weg gebracht wurden. Ich finde, das macht deutlich, dass jetzt ein anderer Spirit im Haus herrscht. Wir wollen, dass die Beschaffung schneller und auch effizienter ist. Und ich setze mehr auf Marktverfügbarkeit – dieses eine Beispiel gönnen Sie mir noch –: Acht Jahre lang gab es ein Forschungsvorhaben, um den weltbesten Rucksack für die Bundeswehr zu entwickeln. Ich muss Ihnen sagen: Dafür habe ich kein Verständnis. Ich habe es gestoppt.