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105. Sitzung
Mittwoch, 24. Mai 202320. Wahlperiode, 105. Sitzung
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete, zunächst einmal müssen Sie zur Kenntnis nehmen, dass wir beschlossen haben, dass diese Modellprojekte durch die Kommunen weitergeführt werden. Das wäre ja nicht selbstverständlich gewesen. Wir sorgen dafür, dass es weitergeht. Für die Anträge, die wir bisher gesehen haben, wird das, was wir zur Förderung zur Verfügung stellen, auch reichen. Das Problem ist nicht, dass zu wenig erforscht wird, sondern, dass zu wenig umgesetzt wird. Auch daran arbeiten wir. Ich hoffe, dass wir daran gemeinsam arbeiten können. Die Kommunen wissen, was gemacht wird, sie machen Projekte, die dann aber nicht in die Fläche gebracht werden. Daran können wir nur gemeinsam arbeiten.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

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