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105. Sitzung
Mittwoch, 24. Mai 202320. Wahlperiode, 105. SitzungVerfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
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Also, Herr Kollege, ich finde es schon reichlich klein, dass Sie beim Thema Patriotismus an nichts anderes denken als an diese Szene.

Wie fanden Sie denn die Szene?

Herr Gröhe und Frau Merkel sind gleichzeitig entlarvt worden!

Es freut mich zugleich, dass Sie sich so sehr um das Wohlergehen von Deutschlandfahnen bei Wahlsiegen der CDU sorgen. Ich kann Ihnen sagen, woran das lag. Das lag an einer Eigenschaft, die Angela Merkel ausgemacht hat, nämlich nicht zu Hochmut und überbordendem Feiern zu neigen. Dabei ging es nicht um die Deutschlandfahne, sondern es ging darum, dass sie diesen Wahlsieg, den sie verdient aus der Mitte der Gesellschaft errungen hat, nicht überbordend feiern wollte.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Zurufevon der AfD

Das hat nichts damit zu tun, dass man etwas gegen Deutschland hat. Vielmehr hat Angela Merkel natürlich immer einen selbstbewussten, vernünftigen Patriotismus an den Tag gelegt.

Lachenbei der AfD

Ich will Ihnen noch eines sagen: Diese Frau hat Dinge für Deutschland erreicht, davon können Sie alle nur jahrelang träumen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Beifallbei der CDU/CSU

Was denn? Die Nähe zu Russland oder die Öffnung der Grenzen? Was denn?

Denn der Zusammenhalt der Gesellschaft ist auch wichtig.

Mein letzter Gedanke an dieser Stelle geht noch mal in Richtung der Ampel. Es muss auch darum gehen, dass wir uns klar darüber werden, dass wir nicht Patriotismus und Nationalismus aus unserer Sicht unnötig vermengen. Denn – das ist richtig, und das müssen wir sagen – wer Patriotismus, Nationalismus, Rechtsextremismus gleichsetzt, der verengt unnötig richtige Meinungskorridore, die es braucht. Denn Patriotismus und Schwarz-Rot-Gold stehen für uns nicht für Diskriminierung und Ausgrenzung; sie stehen für Einigkeit und Recht und Freiheit. In diesem Sinne sagen wir Ja zu Deutschland und wünschen uns, dass Sie diese konstruktive Diskussion aufnehmen.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP

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