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105. Sitzung
Mittwoch, 24. Mai 202320. Wahlperiode, 105. SitzungVerfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
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Danke, Frau Präsidentin, dass ich das noch sagen und an Herrn Amthor richten kann. – Wir wollen das Grundgesetz demokratisch leben. Sie wollen es offenkundig eher patriotisch leben. 16 Jahre lang haben wir hier im Bundestag

Das ist doch kein Widerspruch, Demokratie und Patriotismus!

Weitere Zurufe von der CDU/CSU

– lassen Sie mich doch einfach mal ausreden – immer wieder darum kämpfen müssen, dass das Programm „Demokratie leben!“ vernünftig ausgestattet wird.

Das sagen die SED-Nachfolger!

Das Antifa-Programm meinen Sie!

16 Jahre lang haben Sie mit Ihrer Bundesregierung, mit Ihren Innenministern versucht, die Mittel für genau dieses Programm immer wieder einzukürzen.

Die eigene Geschichte nicht aufgearbeitet!

Dort beginnt für mich die Pflege des Grundgesetzes, das Leben des Grundgesetzes, und nicht mit einem Patriotismus, der hier sozusagen mit einer Hurra-Überschrift daherkommt.

Beifallbei der LINKEN sowie des Abg. Takis Mehmet Ali [SPD]

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