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111. Sitzung
Mittwoch, 21. Juni 202320. Wahlperiode, 111. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Frau Präsidentin! Herr Minister Habeck, Ihr Bericht zur Stromversorgung und auch der Bericht von McKinsey bescheinigen uns, dass wir mit Stromabschaltungen leben müssen, dass es zu einem Blackout kommen wird und dass wir eine Unterdeckung von bis zu 30 Gigawatt haben. Warum zerstören Sie unsere Stromversorgung, Herr Habeck? Warum zerstören Sie mit diesen hohen Strompreisen und auch mit Enteignungen und Ölverboten die Geschäftsmodelle der Unternehmen, zum Beispiel das von PCK Schwedt?

Jedes Mal dasselbe! Verschwörungstheorien! Das ist so unfassbar!

Umweltschädliche, unwirtschaftliche Windindustrieanlagen haben plötzlich von Ihnen den gesetzlichen Rang der nationalen Sicherheit bekommen. Aber sichere, preiswerte und umweltschonende Nuklearenergie wird von Ihnen abgeschaltet. Warum? Sie sprechen von einem Energieeffizienzgesetz, aber wenn Sie damit in Wahrheit die Produktion aus Deutschland vertreiben, dann ist das wohl der falsche Name.

Wir konstatieren: Sie operieren hier mit Verboten, mit Enteignung, mit Bevormundung, mit Klimahysterie. Warum tun Sie das?

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