Ralph Lenkert

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Habeck, ein Industriestrompreis ist sicherlich richtig; aber die Kosten sind gewaltig. Die Frage, die ich Ihnen stelle, ist: Warum heben Sie nicht die leicht zu hebenden Potenziale? Derzeit gibt es immer noch die meisten Rabatte für Stromkundinnen und ‑kunden, die Großabnehmer sind, also wenn sie 8 760 Stunden im Jahr dieselbe Strommenge aus dem Netz beziehen. Sie haben letztes Jahr versprochen, dass dieses Jahr eine Netzentgeltstrukturänderung kommt, die das beseitigt. Ich möchte darauf hinweisen, dass Kundinnen und Kunden eben nicht mehr Strom abnehmen, wenn er vorhanden ist, sondern die Windräder und Solaranlagen abgeregelt werden müssen und das dann extra bezahlt werden muss, obwohl der Strom nicht genutzt werden kann. Daran ist die Netzentgeltstruktur schuld. Wann ändern Sie dieses Gesetz? Sie haben es zugesagt für dieses Frühjahr.