Lieber Kollege Körber, ich sitze ja nun schon seit heute Morgen in der Debatte und werde das wie die meisten Haushälter auch noch den Rest der Woche tun. Ich möchte Sie erst einmal in Schutz nehmen. Wären Sie zum Zeitpunkt der letzten Bereinigungssitzung gesund gewesen, hätten Sie wahrscheinlich dafür gesorgt, dass Ihre Fraktion noch Anträge auf Erhöhung des Etats gestellt hätte und wahrscheinlich an anderen Stellen – ich vermute mal, bei Verteidigung, bei innerer Sicherheit oder Sonstigem – eingespart hätte.
Leider ist es Ihrer Arbeitsgruppe nicht gelungen, alleine irgendeinen Antrag zu stellen, wobei man sagen könnte: Es hätte ja auch was kommen können. – Dennoch haben Sie es versäumt, dann im Plenum einen Antrag auf Erhöhung zu stellen. Auch diese Möglichkeit hat niemand hier wahrgenommen, obwohl Sie das beim letzten Mal auch noch hätten machen können.
Deswegen möchte ich jetzt gerne wissen, nachdem der Kollege Ziemiak das ja nicht konkret beantworten konnte: Sie sind der Meinung, wie Sie gerade sagten: „Die 5 Prozent, das ist zu viel“? Obwohl ich sagen muss, dass die Ministerin damit mehr erreicht hat als viele andere, deren Einzelpläne viel stärker wieder auf eine Normalisierung mussten.
Kann ich davon ausgehen, dass die CDU/CSU dieses Mal im Verfahren im Haushaltsausschuss Erhöhungsanträge stellen wird, sodass diese 5 Prozent wieder wettgemacht werden? Und zweitens: Kann ich davon ausgehen, dass Sie uns auch sagen, wo Sie das einsparen werden? Ich gucke mir, auch bei den nächsten Einzelplänen, nachher genau an, was Ihre Leute dann sagen. Ich höre morgens: „Ihr spart zu wenig“, höre hier jetzt nachmittags: „Ja, ihr spart zu viel“. Vielleicht könnten Sie dieses Rätsel für mich lösen. Ich bin mir sicher, auch der Kollege Banaszak wäre sehr glücklich, wenn er dazu was hören könnte.