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121. Sitzung

Bettina Stark-Watzinger

FDPBundesministerin BMBF
Mittwoch, 20. September 202320. Wahlperiode, 121. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Ganz herzlichen Dank. – Ich kann noch mal ausführen, dass gleich zu Beginn der Legislaturperiode mit den Ländern auch über den groben Zeitplan, nämlich Förderbeginn 2025, gesprochen wurde. Hier ist Planungsklarheit. Die Digitalisierung ist ja nicht gekommen, um zu gehen; da sind wir uns alle einig. Und wir unterstützen die Länder gerne in ihrer ureigensten Aufgabe, die Schulen so auszustatten, wie es modern und zeitgemäß ist.

Wir haben eine Bilanz-AG, die hat in den letzten Wochen getagt, damit wir aus dem Digitalpakt 1.0 lernen. Ich habe einige der Probleme eben schon angesprochen. Wir sind jetzt dabei, die gesetzlichen Grundlagen zu klären: Was dürfen wir? Wir wollen ja auch möglichst viel machen können, nicht nur die Technik hinstellen. Und dann geht es in die weiteren Planungen, damit er 2025 kommen kann. Und es kann mich jeder anrufen – die Ministerinnen und Minister haben meine Handynummer –, dann können sie auch persönlich mit mir sprechen.

Heiterkeitdes Abg. Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Heiterkeitbei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Ich bin sehr froh, dass das nicht geschieht. – Jetzt kommt die nächste Hauptfrage, und sie kommt von Herrn Höferlin.

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