Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Euphorisch haben wir alle den historischen und, wie wir alle finden, sehr verdienten WM-Sieg unserer deutschen Basketballnationalmannschaft unter Nationaltrainer Gordon Herbert verfolgt. Wir haben uns alle gefragt: Wie hat dieser Mann, wie hat diese Mannschaft das eigentlich geschafft? Ich kann es Ihnen sagen: Der Trainer hat es unterlassen, seinen Spielern irgendwelche starren taktischen Ideen überzustülpen. Er hat verstanden: Es braucht eine Einheit, aber auch individuelle Stärken eines jeden Einzelnen. Darauf hat er gesetzt und hat gewonnen. Davon können wir viel lernen, wie ich finde, auch Sie, liebe Frau Faeser, die leider nicht bei der Diskussion da ist, was ich sehr schade finde.
Aber wir alle wissen, dass Digitalisierung nicht unbedingt in ihrer Priorität liegt.
Ich finde, Sie sollten sich beim Thema Digitalisierung trotzdem eine Scheibe vom Trainer abschneiden.
Sie sollten die Voraussetzungen schaffen, damit die einzelnen Länder ihre Stärken einbringen können, um das große gemeinsame Ziel zu erreichen.
Sie sollten die nötigen Infrastrukturen, Plattformen und Gelder für die Umsetzung bereitstellen und ansonsten die Stärken der Länder und der Kommunen nutzen, da, wo es nämlich umgesetzt wird.
Mit Ihrer bisherigen Strategie sind Sie jedenfalls krachend gescheitert. Es ist Ihnen nicht mal ansatzweise gelungen, das genannte Ziel – eine deutschlandweit flächendeckende Digitalisierung der wesentlichen Verwaltungsdienstleistungen – zu erreichen.
Das Bundesministerium wird seiner Rolle als Koordinator des OZG nicht gerecht.