Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Frühjahr 1999 war ich auf dem Offizieranwärterlehrgang Teil 1 an der Fernmeldeschule des Heeres in Feldafing, und die NATO-Truppen rückten in den Kosovo ein. Ich ging zum Hörsaalleiter und habe gesagt: Herr Hauptmann, ich will dabei sein, ich will in den Auslandseinsatz. – Dann habe ich einen Antrag geschrieben, und ich musste zum Lehrgruppenkommandeur, einem Oberstleutnant; ich wurde da ins Büro gerufen. Worüber wir gesprochen haben, weiß ich nicht mehr, aber als ich rausging, war ich nicht dabei.
Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, wie es mir im Auslandseinsatz ergangen wäre. Ich weiß aber, dass wir damals alles getan haben, um die Kameraden, die gegangen sind, bei der Vorbereitung, im Einsatz und nach ihrer Rückkehr möglichst gut zu unterstützen, und in dieser Rolle stehe ich auch heute vor Ihnen.
Sehr geehrte Damen und Herren, als Parlamentsarmee erfüllt die Bundeswehr ihren Auftrag aufgrund der Beschlüsse des Deutschen Bundestages. Folglich sollte die Bundeswehr durch den Deutschen Bundestag und durch die Menschen in Deutschland für ihren Einsatz angemessen gewürdigt werden. Unsere Soldatinnen und Soldaten rekrutieren sich aus der Gesellschaft und setzen ihr Leben zum Schutze aller ein. Sie gehören in die Mitte der Gesellschaft; denn sie sind die Mitte der Gesellschaft.
Seit 1991 haben über 420 000 Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr teilgenommen. Sie heben sich aus der großen Gruppe der etwa 10 Millionen Veteranen in Deutschland heraus, die Wehrdienst geleistet haben. Durch ihren Einsatz unter besonderen klimatischen Bedingungen, unter persönlichen Härten und mit der ständigen Gefahr von Verwundung und Tod haben unsere Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen ihren Eid gegenüber der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße erfüllt. Sie haben ihre Einsätze mit vorbildlicher Dienstauffassung und höchster Professionalität durchgeführt, und wir sind ihnen zu großem Dank verpflichtet.
Wo immer der Auftrag der deutschen Soldaten im Ausland erfüllbar war, wurde er erfüllt. Der Schutz der Menschenrechte und der Zivilbevölkerung, die Absicherung von Friedensabkommen, die Ausbildung einheimischer Sicherheitskräfte – in den vergangenen drei Jahrzehnten haben deutsche Soldaten Bedeutendes geleistet. Unsere Veteraninnen und Veteranen haben die Ideen der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte und des Dienens aus freiem Gehorsam in die Köpfe und Herzen vieler Menschen getragen.
Doch diese Einsätze hatten einen hohen Preis: 116 Soldaten fielen im Auslandseinsatz oder kamen dort ums Leben. Studien zeigen, dass bis zu 20 Prozent unserer Soldatinnen und Soldaten mit psychischen oder physischen Schäden aus dem Einsatz zurückkehren. Es gibt Suizide, und es gibt Depressionen. Viele einsatzgeschädigte Soldatinnen und Soldaten kämpfen sich in kleinen Schritten, Stück für Stück, mit der Hilfe von Familie und Freunden ins Alltagsleben zurück.
Meine Damen und Herren, wir dürfen unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien mit den Folgen der in unserem Auftrag geleisteten Dienste nicht alleinlassen; wir im Deutschen Bundestag müssen an ihrer Seite stehen.
Meine Damen und Herren, die 2014 vom Duke of Sussex initiierten Invictus Games wurden in diesem Jahr in Düsseldorf durchgeführt. Der Anspruch dieser Spiele ist es, den Menschen, die in ihrem Dienst für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verletzt oder verwundet wurden, Respekt zu zollen.
Der Sport hat diesen Menschen geholfen, sich in das Leben zurückzukämpfen. Dieser persönliche Weg wurde bei den Invictus Games deutlich gemacht. Damit wurde das gesellschaftliche Bewusstsein für die Situation einsatzgeschädigter Soldaten gestärkt.
Wir sind stolz darauf, dass Deutschland diesen besonderen Sportwettkampf ausgerichtet hat, und freuen uns, dass wir anlässlich der Invictus Games im Bundestag über unsere Veteraninnen und Veteranen sprechen können.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass der Reservistenverband – lieber Patrick Sensburg, du bist ja auch da –, der Veteranenverband und der BundeswehrVerband seit Langem für einen Veteranentag eintreten, und ich freue mich, dass die CDU/CSU-Fraktion den diesbezüglichen Vorschlag vom Kollegen Johannes Arlt und von mir aufgegriffen hat.
Wir müssen weiter daran arbeiten, das gesellschaftliche Bewusstsein für die Situation der Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen zu erhöhen. Deswegen sage ich für die SPD-Fraktion: Ja, es ist an der Zeit, wir brauchen einen Veteranentag in Deutschland.
Ein Veteranentag nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion sollte inklusiv sein. Er legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen, er schließt aber niemanden aus. Das stellt auch sicher, dass wir nicht in eine Militarisierung hineingeraten. Auch unsere Reservisten ohne Einsatzerfahrung, die Deutschland ebenfalls treu gedient haben, sowie Polizistinnen und Polizisten und Helfer der Blaulichtorganisationen, die im Auslandseinsatz waren, sollen Teil des Veteranentages sein. Denn unsere Blaulichtorganisationen versehen ihren Dienst im Ausland oftmals Seite an Seite mit der Bundeswehr. Auch ihnen sagen wir herzlich: Danke!
Ein Veteranentag sollte zweitens föderal organisiert sein. Es sollte auch vor Ort niedrigschwellige Veranstaltungen geben. Denn gerade die Vielfalt unserer Regionen, unserer Städte und Dörfer und das ehrenamtliche Engagement in unserer Heimat machen Deutschland aus.
Und schließlich darf ein Veteranentag kein Feigenblatt sein, sondern er muss jedes Jahr wieder einen Anstoß zur Verbesserung der Situation von Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen geben. Der Deutsche Bundestag hat in den letzten Wahlperioden mit Änderungen im Dienstrecht bei der Behandlung, Rehabilitation und Weiterverwendung von einsatzgeschädigten Soldaten deutliche Fortschritte erzielen können. Doch es gibt noch großen Handlungsbedarf bei der Versorgung, aber auch bei der Organisation und dem Umfang der Therapie von Einsatzgeschädigten. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich für eine Verbesserung der Situation von Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen in materieller, gesundheitlicher und gesellschaftlicher Hinsicht einsetzen, und ich habe das Gefühl, dass wir im Bundestag da ganz viel gemeinsamen Boden haben.
Die Einführung von zeitgemäßen Formen des Gedenkens und der Traditionspflege ist folgerichtig. Ein Veteranentag ist ein guter Schritt auf dem Weg dorthin, und ich freue mich, das Thema im Ausschuss weiter zu beraten.
Abschließend möchte ich Sie bitten, nicht mir, sondern unseren Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen einen großen Applaus zu geben. Sie haben treu gedient, sie haben Treue verdient. Wir danken ihnen, und wir verneigen uns vor ihnen.
Vielen Dank.