Vielen Dank, Herr Präsident. – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, zu später Stunde noch auf eine Absurdität hinzuweisen. Aber Vorsicht, dass Sie beim Kopfschütteln nicht ganz tüdelig werden.
Zunächst möchte ich Ihnen aber sagen: Ich begrüße ausdrücklich, dass mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes die Möglichkeiten von Kommunen und Ländern gestärkt werden, besser auf regionale verkehrliche Bedingungen zu reagieren.
Das ist gut; denn starre und absurde Vorschriften braucht wirklich niemand.
Aus meiner Sicht sollte die Gelegenheit der anstehenden Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung genutzt werden, um ein paar Verordnungsabsurditäten endlich Lebewohl zu sagen. Dazu gehört für mich, dass wir unseren Parkscheiben-Regulierungswahn beenden. Die StVO regelt nämlich bis ins Detail das Aussehen einer Parkscheibe. Alles ist festgelegt und führt bei uns im Grenzland und in anderen Grenzregionen zu mächtig Frust.
Anders als die deutschen sind die dänischen Parkscheiben nämlich rund und haben einen Zeiger, der die Ankunftszeit anzeigt. Die sind oft auch digital. Das klingt nicht schlimm, ist es aber; denn wenn diese Parkscheibe bei uns in Flensburg eingelegt wird, dann versteht die Stadt gar keinen Spaß.
Das liegt doch aber an der Stadt, Mensch!
Die Parkscheibe ist nicht StVO-konform; es wird kassiert, es gibt ein Knöllchen. Die deutschen Parkscheiben in deutschen Autos sind übrigens im Ausland erlaubt. Warum reformieren wir das nicht und geben uns eine ordentliche rechtliche Grundlage?
Vielen Dank.