Rede im Plenum

Awet Tesfaiesus

Mittwoch, 18. Oktober 202320. Wahlperiode, 130. SitzungBefragung der Bundesregierung

Es gab ja bereits zum zehnjährigen Bestehen des AGG eine Evaluation. Wird das in Ihrer Beurteilung Berücksichtigung finden? Vielleicht muss man an der Stelle auch nicht alles evaluieren, weil schon einige Daten und Fakten vorliegen. Wie schätzen Sie das ein?

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Heiko Maas15. März 2018 · SPDIch würde gerne darauf antworten. – Wie Sie wissen – diese Einschätzung gibt es seit einiger Zeit –, gibt es unterschiedliche Bewertungen für unterschiedliche Gebiete. Es ist uns im Moment tatsächlich
Saskia Esken04. Apr. 2019 · SPDIch bin fertig. Leider beraten wir schon heute über eine Weiterentwicklung des Gesetzes, obwohl die Evaluation erst zum Jahresende vorgelegt wird. Diese Fragen müssen wir in der Ausschussberatung bean
René Springer27. Sept. 2018 · AfDSehr geehrter Herr Nouripour, danke, dass Sie die Frage zulassen. – Sie sagen gerade, dass die Enquete-Kommission nicht das geeignete Instrument wäre, weil sie politisch besetzt sei. Das ist nicht gan