Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Donnerstagnacht, 21.30 Uhr: Genau der richtige Zeitpunkt, um über Klubs zu sprechen. Denn bald beginnt das Nachtleben – jedenfalls noch. Erneut mussten zwei bekannte Klubs schließen, nämlich die „Distillery“ in Leipzig und das „Harry Klein“ in München. Viele weitere Klubs stehen auf der Kippe. Dieses Klubsterben muss gestoppt werden.
Ein wichtiger Schritt wäre es, Klubs endlich als Kulturstätten anzuerkennen und rechtlich zum Beispiel Opern gleichzustellen.
Das hatte der Bundestag vor über zwei Jahren auch beschlossen. Doch passiert ist seither nichts. Das muss sich ändern, damit nicht noch mehr Klubs die Tore schließen müssen.
Wir als Linke fordern: Der von allen demokratischen Fraktionen einstimmig gefasste Beschluss des Bundestages muss endlich von der Regierung umgesetzt werden.
Klubs sind Kultur, aber im Baurecht haben sie immer noch den gleichen Status wie Wettbüros. Das ist doch absurd. Zu hohe Lärmrichtlinien machen es außerdem unmöglich, einen Klub zu betreiben oder gar neu zu eröffnen. Bass ist Liebe und kein Lärm; das würde ich ganz eindeutig sagen.
Die bestehenden Klubs müssen erhalten bleiben. Deshalb fordern wir als Linke Kulturschutzgebiete. Wir brauchen Klubs als demokratische Freiräume heute mehr denn je. Die teuren Mieten können sich viele Klubs, gerade nichtkommerzielle Klubs, nicht mehr leisten. Deswegen brauchen wir einen besseren Kündigungsschutz und einen Mietendeckel auch für Gewerbe.
Es ist gut, dass die Klubs Coronahilfen bekommen haben, aber zu hohe und zu schnelle Rückzahlungen dieser Hilfen brechen ihnen jetzt das Genick. Das darf nicht passieren.
Zu guter Letzt: Viele Menschen können sich das Feiern nicht mehr leisten. Das ist für uns als Linke inakzeptabel.
Feiern darf keine Frage des Geldbeutels sein. Das Klubsterben muss gestoppt werden.