Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir heute über das Thema der Klubs und ihre Herausforderungen sprechen. Klubs sind nämlich – da sind wir uns alle einig; das wurde klar – Kultureinrichtungen, die Begegnungen möglich machen, und gerade in der heutigen Zeit ist das enorm wichtig.
Für viele ist Musik Magie und Tanzen Form des Stressabbaus. „Last Night a DJ Saved My Life“ ist zwar lediglich ein Lied, aber beschreibt die Sehnsucht der Menschen, in schwierigen Situationen Auswege in der Musik und im Tanz zu finden. Hier schaffen Klubs einen Raum, dies auch leben zu dürfen.
Für die jungen Leute in unserem Land wünsche ich mir durchtanzte Nächte in Klubs und flirrende Sommernächte auf Festivals, anstatt den falschen Lockrufen der Cannabislegalisierung dieser Regierung auf den Leim zu gehen.
Diese Kultureinrichtungen zu stärken und zu schützen, ist deshalb ein Anliegen, welches wir als Union teilen. Denn wie alle Kultureinrichtungen haben Klubs mit gestiegenen Kosten, gerade im Bereich der Energie, zu kämpfen. Deshalb ist es vollkommen richtig, hier Entlastung zu fordern. Aber diese Entlastung ist zwingend notwendig für alle Gewerbe und für alle Kultureinrichtungen. Deshalb ist die Untätigkeit der Bundesregierung in diesem Punkt einfach inakzeptabel.
Zudem sind sie von Verdrängung bedroht – also, diese Bundesregierung auch; aber ich rede jetzt von den Klubs. Wenn Wohnbebauung immer stärker an diese Einrichtungen heranrückt, muss klargestellt werden, wer für den höheren Lärmschutz aufkommt und wie hoch dieser überhaupt ist. Deshalb unterstützen wir den Vorschlag der Bauministerkonferenz, in der TA Lärm eine Experimentierklausel Lärmschutz einzuführen. Das wäre zum Beispiel zielführender als der Vorschlag zur Erstellung eines Gewerbemietspiegels. Denn wie sollen die unterschiedlichen Gewerbe tatsächlich adäquat und unbürokratisch abgebildet werden? Ein weiteres Bürokratiemonster braucht an dieser Stelle wirklich kein Mensch.
Stattdessen müssen die Kommunen in ihren Möglichkeiten gestärkt werden – und zwar regional, in der Stadt wie auf dem Land –, um zum einen den Gesundheitsschutz der Menschen zu berücksichtigen und zum anderen durchtanzte Nächte möglich zu machen. Deshalb wäre es wichtig, das Baugesetzbuch grundlegend anzufassen, sich dabei aber nicht im Klein-Klein zu verlieren.
Darauf warten Sie genauso wie wir als Union jetzt schon sehr, sehr lange.
Deswegen freuen wir uns auf die weitere Beratung, wo wir natürlich unser Herz für die Klubs in unserem Land höherschlagen lassen, und werden versuchen, im Interesse der Klubs Veränderungen herbeizuführen.
Vielen Dank.