Lisa Paus

Sehr geehrte Abgeordnete, das Elterngeld selber ist schon sehr flexibel, was das Thema Selbstständige angeht. Deswegen ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Frage, wie das Mutterschutzgesetz selber noch mal in den Blick genommen werden kann; da liegt die Zuständigkeit im Bundesgesundheitsministerium. Das ist ein Rahmen, der über die Geschichte – logischerweise – vor allen Dingen aus dem Thema Arbeitsschutz erwachsen ist und sich deswegen bisher an abhängig Beschäftigte richtet. Von daher ist es keine Frage der Federführung, sondern es geht darum, dass wir alles gemeinsam zusammenbekommen. Da laufen die Gespräche noch.