Zum Inhalt springen
133. Sitzung
Mittwoch, 8. November 202320. Wahlperiode, 133. SitzungBefragung der Bundesregierung
1 VermerkReaktionswert: ruhig98 Wörter Im Protokoll lesen

Sehr geehrte Abgeordnete, ich finde, 4 Milliarden Euro sind ein erheblicher Beitrag und weit weg davon, nichts zu sein.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD

Ich habe ja darauf hingewiesen, dass wir uns auch im Ganztagsbereich engagieren, obwohl die Kompetenzen da klar anders verteilt sind, weil es eben so wichtig ist, dass Chancengerechtigkeit in Deutschland nicht nur ein Lippenbekenntnis ist und alle gemeinsam aus ihrer Verantwortung heraus ihre Aufgaben übernehmen. Wir haben ein geltendes Gesetz und geltende Verträge; die werden wir jetzt auch erfüllen. Ansonsten sind wir in Vorbereitung für entsprechende Weiterentwicklungen im Zusammenhang mit dem KiTa-Qualitätsentwicklungsgesetz. Auch darauf haben wir bereits hingewiesen.

Ähnliche Reden