Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Warten auf Godot ist endlich vorbei. Es geht vorwärts im Gesundheitswesen, die Digitalisierung kommt. Heute erreichen wir als Ampel einen wichtigen Meilenstein in der Gesetzgebung zur Digitalisierung unseres Gesundheitssystems. Wir haben gemeinsam eine wegweisende Gesetzgebung verhandelt und in Form gebracht, um das Gesundheitswesen in Deutschland für die Zukunft fitzumachen. Dafür bedanke ich mich explizit bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampel. Wir haben viel verhandelt, und wir haben etwas Gutes hergestellt. Ich danke dafür.
In unserer Arbeit haben wir stets auf den Grundsatz von German Mut statt German Angst gesetzt. Die Digitalisierung ist nämlich kein Grund zur Sorge, sondern eine Chance für mutige Innovationen und einen Fortschritt, der unser Gesundheitssystem auf eine neue Stufe hebt. Die Vorteile für die Patienten stehen im Mittelpunkt unserer Gesetzgebung. Die Einführung einer benutzerfreundlichen elektronischen Patientenakte gibt den Menschen mehr Kontrolle über ihre Gesundheitsdaten, fördert die Selbstbestimmung und sorgt für mehr Diagnose- und Therapiesicherheit – ein wichtiger Punkt für einen mündigen Patienten.
Die Telemedizin eröffnet weiteren Bevölkerungsschichten den Zugang zu medizinischer Betreuung und ermöglicht eine flexiblere medizinische Versorgung. Digitale Gesundheits-Apps unterstützen die Prävention und stärken die Eigenverantwortung für die persönliche Gesundheit. Prävention wird nun proaktiv zur Gemeinschaftsaufgabe der Krankenkassen und Ärzteschaft. Deshalb sind wir überzeugt, dass wir das Gesundheitswesen in unserem Land deutlich verbessert haben. Denn jeder Schritt, den wir hier gemeinsam gehen, ist ein Beitrag zur Lösung eines Problems. Und das ist auch gut so.
Selbstverständlich haben wir auch die Datensicherheit nicht aus den Augen verloren. Basierend auf dem Input aus der öffentlichen Anhörung mit Experten und Expertinnen haben wir klare Regelungen und Standards geschaffen, um den sicheren Umgang mit Gesundheitsdaten zu gewährleisten. Denn Datenschutz und Datensicherheit sind für uns unverzichtbare Pfeiler einer überfälligen digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Und das wurde mit diesem Gesetz umgesetzt.
Ein Schlüsselfaktor, den wir mit in den Fokus gerückt haben, sind die erweiterten Forschungsmöglichkeiten. Deutschland verfügt über eine hervorragende medizinische Forschungslandschaft, und durch die Digitalisierung und die neue Gesetzgebung können wir diese weiter stärken. Der Zugang zu umfangreichen Gesundheitsdaten, egal ob öffentliche oder private Forschung, ermöglicht es unseren Forscherinnen und Forschern, Krankheitsursachen besser zu verstehen, personalisierte Therapieansätze zu entwickeln und innovative Medikamente und Therapiekonzepte schneller auf den Markt zu bringen. Und natürlich bleibt es jedem überlassen, ob er oder sie seine Gesundheitsdaten anonymisiert zur Verfügung stellen will oder nicht; denn die Datenhoheit bleibt bei den Menschen. Das ist auch für meine Fraktion ein sehr wichtiger Punkt.
Nicht zuletzt dürfen wir die Vorteile auch für die Leistungserbringer nicht übersehen. Durch effektivere Prozesse, bessere Kommunikation und optimierte Ressourcenplanung schaffen wir Bedingungen, unter denen Ärztinnen und Ärzte und auch Pflegepersonal sich verstärkt auf die individuelle Betreuung der Patienten konzentrieren können.
Ich bin überzeugt, dass die elektronische Patientenakte auch für die Leistungserbringer benutzerfreundlich und die Sorge bezüglich der Befüllung der elektronischen Patientenakte durch eine unzureichende Praxisverwaltungssoftware unbegründet sein wird. So kommen wir gemeinsam durch die Digitalisierung einen Schritt weiter, die medizinische Versorgung in unserem Land besser umzusetzen.
Heute stehen wir durch die Nutzung von künstlicher Intelligenz und die datenbasierte Forschung an der Schwelle zu einer revolutionären Entwicklung in der Medizin. Durch unser Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens und mit dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten werden auch wir Teil einer überfälligen Revolution. Diese Entwicklung ist ein Segen für unsere Patientinnen und Patienten sowie für die Leistungserbringer. Mit den neuen Digitalgesetzen ermöglichen wir eine individuelle Gesundheitsberatung und präventive Maßnahmen, die auf die spezifischen Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten zugeschnitten sind – ein Wunsch, den Patienten heute schon äußern, aber der sicher noch nicht gehört worden ist.
Meine Damen, meine Herren, der Weg von der analogen zur digitalen Patientenakte ist mehr als nur eine technologische Evolution. Es ist ein entscheidender Schritt hin zu einer Gesundheitsversorgung, die Lebensdauer, Versorgungssicherheit und Lebensqualität für alle in Deutschland verbessert.
Mit dieser Gesetzgebung haben wir in der Ampelkoalition einen bedeutenden Schritt in Richtung einer modernen, effizienteren und patientenzentrierten Gesundheitsversorgung gemacht. Lassen Sie uns den eingeschlagenen Weg mit German Mut auch bei den weiteren Gesetzgebungen im Gesundheitswesen umsetzen!
Ich wünsche Ihnen und euch allen besinnliche Feiertage und ein gesundes neues Jahr.