Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, Sie haben vorher von einem Quantensprung für die Digitalisierung gesprochen. Also, ich habe in meinem Medizinstudium damals im Physikkurs gelernt, dass ein Quantensprung eine Veränderung des Energiezustandes von einem Elektron auf das andere Elektron ist. Ich möchte zusammenfassen: Ich hoffe, dass Sie den umgangssprachlichen Sinn des Quantensprungs gemeint haben und nicht als Wissenschaftler den physikalischen.
– Ja.
Herr Ullmann, Sie haben von einem wichtigen Meilenstein gesprochen. Gratulation zur ersten Meile! Ich muss zugeben: Das war bisher im Gesundheitsbereich das beste Gesetz der Ampelregierung. Aber es hätte noch besser laufen können, weil den Menschen noch nicht genug erklärt worden ist, was es bringt.
Wenn ich bei mir in der Praxis unterwegs bin und mit Menschen über Maßnahmen spreche, warum sie etwas tun sollen, dann fragen sie immer: Ja, was bringt denn das für mich? Wenn man über die Digitalisierung spricht, dann ist das eigentlich leicht zu erklären. Ich habe meine medizinische Karriere als Assistenzarzt begonnen. Viel in meiner Tätigkeit hat damit zusammengehangen, dass man viele Briefe schreiben musste – die ganzen Zusammenfassungen –, die man an einem Computer geschrieben hat; dann hat man einen vorläufigen Bericht ausgestellt. Diesen Bericht hat man dann in schriftlicher Form erst mal dem Patienten ausgehändigt, und der hat ihn dann mit zum Hausarzt gebracht.
Und der Hausarzt hat diesen vorläufigen Arztbrief dann wiederum über seine Arzthelferin scannen lassen, und diesen Arztbrief hat er dann ausgelesen – bis zu dem Zeitpunkt, wo der Oberarzt dann diesen Arztbrief korrigiert hat und die endgültige Form dann noch mal als zusätzliche Variante zum Hausarzt geschickt worden ist, damit er dies wiederum scannt und auf seinen Rechner hochlädt.
Das hat die Praxen massiv belastet. Dieser ganze Bürokratiewust hat nichts gebracht, und deswegen ist die Digitalisierung gerade für den medizinischen Bereich entscheidend. Er verbessert das Gesundheitswesen und auch die Sicherheit der Patienten.
Ich muss aber eins anmerken, was mir an diesem Gesetz noch nicht so wirklich gut gefällt. Sie haben jetzt in dem beigefügten Änderungsantrag erklärt, dass die Hausärzte dafür zuständig sind, die elektronische Patientenakte zu befüllen. Ich verstehe das in gewisser Weise. Denn was bringt es, eine ePA zu haben, wenn die nicht befüllt wird? Aber, ich glaube nicht, dass der Hausarzt der geeignete Adressat ist, so eine Befüllung vorzunehmen.
Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Die Hausärzte sind nicht die Haussekretäre der gematik oder der Krankenkassen.
Es ist, glaube ich, ganz entscheidend, wie die Ausführungen der gematik zustande kommen. Die gematik muss funktionieren, und auch der Zugriff auf die elektronische Patientenakte muss am Ende funktionieren. Und wenn man hört, dass es zukünftig erst mal drei Minuten dauern wird, um die Daten aus der elektronischen Patientenakte auf seinen Computer stationär herunterzuladen, dann stellt man fest: Das ist nicht die Form der Digitalisierung, die wir uns wünschen. Das entlastet die Hausärzte und die niedergelassenen Ärzte nicht, sondern das belastet sie. Und das ist gerade der falsche Weg. Da brauchen wir noch einen deutlichen Fortschritt. Deswegen bitte ich Sie, das zu ändern.
Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir die Praxen – vorhin wurde das Wort „Empowerment“ verwendet – dahin gehend stärken, diese ganze Digitalisierung auch umzusetzen. Wir hören vielfach, dass die Praxen momentan massiv durch die Inflation belastet sind und das durch ihre Vergütung nur mangelhaft ausgeglichen bekommen. Deswegen brauchen wir eine Förderung. Wir brauchen ein Praxiszukunftsgesetz, damit die Praxen befähigt werden, die Digitalisierung auch umzusetzen und nicht am Ende noch draufzahlen müssen.
Ich glaube, dieses Gesetz ist grundsätzlich gut, hätte aber noch besser sein können. Ich finde es schade, dass Sie die Änderungsanträge im Ausschuss nicht genutzt haben, um dieses Gesetz voranzubringen; das PVS-Problem hätte gelöst werden können.
Deswegen enthalten wir uns heute. Aber wir wünschen uns, dass Sie die Digitalisierung weiter voranbringen; denn Digitalisierung ist wichtig für unsere Gesellschaft.
Danke schön.